Donnerstag, 25. Mai 2017

Letztes Update:05:16:58 PM GMT

region-rhein.de

RSS

Stadtschlüssel wieder in den Händen des Oberbürgermeisters

Drucken

AKK sagt mit Rheinfahrt allen Sponsoren Danke für die Unterstützung

Sie sind das erste Tollitätenpaar, das in einem „Rosensonntags-Zug“ die Koblenzer Närrinen und Narren begeistern durfte und Prinz Frank von Güls am See sowie ihre Lieblichkeit Confluentia Melina genossen diesen nach eigenen Angaben sehr. Während der Dankeschön Fahrt der AKK auf der MS La Paloma dankten Sie auch allen Sponsoren und Verantwortlichen, die die Durchführung des eigentlich geplanten und des alternativ durchgeführten „Rosensontags-Zuges“ unterstützten.

Diesem Dank schloss sich auch der AKK Präsident, Franz-Josef Möhlich an, der in seiner Ansprache auf ein bewegtes Jahr für die AKK zurückschaute. Neben der Gründung der gGmbH und des Baus eines neuen Prinzenwagens, hob er die Unterstützung die die AKK durch die Koblenzer und die Verwaltung zur Durchführung des Rosensonntags-Zuges erhalten hat, besonders hervor.

Der Abend wurde durch die Übergabe des Stadtschlüssels an den Herrn Oberbürgermeister , Herrn Prof. Dr. Joachim Hofmann-Göttig, abgerundet.

Jobcenter informiert über berufliche Integration von Flüchtlingen

Drucken

Regionales Arbeitsmarkttreffen findet großen Anklang bei Unternehmen und Verbänden

Kreisbeigeordnete Burkhard Nauroth, der Geschäftsführer des Jobcenters des Landkreises Mayen-Koblenz, Rolf Koch, sowie der Bundesverband Mittelständische Wirtschaft e.V. Mittelrhein (BVMW)  im April regionale Arbeitgeber und Verbände in das Berghotel Rheinblick eingeladen. In fünf Impulsvorträgen vermittelten die Referenten unter Moderation von Sarah Hennemann (BVMW) den über hundert Anwesenden einen umfassenden Überblick über kulturelle Chancen, Möglichkeiten der Beschäftigung von Flüchtlingen sowie Förder- und Beratungsangebote durch das Jobcenter Landkreis Mayen-Koblenz.

Der Erste Kreisbeigeordnete eröffnete den gemeinsamen Themenabend und beleuchtete seine Motivation zur Einberufung des Arbeitsmarkttreffens: Die Integration von Flüchtlingen in den regionalen Arbeitsmarkt - und damit in die Gesellschaft der Region - sei eine humanitäre Pflicht und stelle eine gemeinsame Aufgabe aller gesellschaftlichen Akteure dar. Nauroth informierte die Gäste über die grundsätzlich solide Situation am Arbeitsmarkt im Landkreis. Aufgrund der guten Beschäftigungssituation zeigte er sich zuversichtlich, dass der Landkreis Mayen-Koblenz für die Integration von Flüchtlingen bestens gerüstet sei.

Rolf Koch, als Gastgeber und Geschäftsführer des Jobcenters, untermauerte die Eröffnungsworte mit aktuellen Zahlen zum Asylverfahren sowie zur Zuwanderung nach Deutschland  und in die Region. Mit der Einrichtung der zentralen Koordinierungsstelle für Verwaltungen und Institutionen (Projekt MiKo-MYK) habe man bereits im Vorjahr auf die gesellschaftspolitischen Veränderungen reagiert. Die bevorstehenden Aufgaben seien „Meilensteine, die es zu überwinden gilt“, so Koch, denn die Integration in Ausbildung und Arbeit sei einerseits eine große Herausforderung; sie schaffe aber auch neue Perspektiven für die Wirtschaft - nicht nur in Bezug auf den Fachkräftemangel.

Weiterlesen...

CDU-Ortsverbände und BIZ fordern Unbedenklichkeitsbescheinigung vor Inbetriebnahme.

Drucken

Auf Anfrage der BIZ Fraktion zum Planungsstand des Ultranet Projektes, informierte die Verwaltung, dass die im Rahmen des Ultranet Projektes vorgesehene neue Hochspannungs-Gleichstrom Trasse, in den Stadtteilen Wallersheim und Kesselheim, auf den dort vorhandenen Strommasten geführt werden soll. Damit würden weltweit erstmalig „Hybridmasten“ entstehen, die sowohl Gleich- als auch Wechselstrom transportieren. „Diese Tatsache wirft bei uns viele Fragen auf“ so die CDU Ratsmitglieder Claudia Probst, Ernst Knopp und Herbert Dott.

„Während für jede dieser Übertragungsarten in der Einzelnutzung wissenschaftliche Erkenntnisse zu Gesundheitsauswirkungen existieren, liegen für eine hybride Nutzung noch keine gesicherten wissenschaftlichen Erkenntnisse vor“, so die drei CDU-Ratsmitglieder.

Selbst die Strahlenschutzkommission (SSK) empfiehlt in ihrer Untersuchung zu den biologischen Effekten der Emissionen von Hochspannungs-Gleichstromübertragungsleitungen (HGÜ), die Durchführung weiterer Forschungsprojekte zu Wahrnehmungs-, Belästigungs-, Schmerz- und Gefährdungseffekten vor allem in Form von Humanstudien, da qualifizierte Aussagen aufgrund der fehlenden Datenlage, derzeit nicht möglich sind. (Siehe http://www.ssk.de/SharedDocs/Beratungsergebnisse/2013/HGUE.html.)

„Wir erhoffen uns allerdings auch Antworten von unseren politischen Vertretern im Deutschen Bundestag, zumal Herrn Detlev Pilger (MdB) als Mitglied des Umweltausschusses bestimmt genauere Erkenntnisse vorliegen und er uns sicherlich auch erklären kann, warum in dem hier betroffenen Gebiet, in Kesselheim, aber vor allem in Wallersheim, die im Bundesbedarfsplangesetz (BBlG) festgeschriebene 400 Meter Grenze zur Wohnbebauung, keine Anwendung findet“, führt Ernst Knopp weiter aus.

Dort heißt es nämlich in § 3 Absatz 4:

„Die Errichtung und der Betrieb oder die Änderung als Freileitung nach Abs. 2 und 3 ist unzulässig, wenn die Leitung:

1.      In einem Abstand von weniger als 400 Metern zu Wohngebäuden errichtet werden soll…..“

"Auch warum hier im Gesetz eine Ausnahme vom Grundsatz der Erdverkabelung bei den Gleichstrom-Verbindungen genau in unserer dichtbesiedelten Region am Rhein gemacht wurde, erschließt sich uns nicht", fügt Claudia Probst an.

„Wir fordern daher eine durch unabhängige wissenschaftliche Untersuchungen belegbare Unbedenklichkeitsbescheinigung der Betreibergesellschaft vor der Inbetriebnahme der HGÜ“, sind sich die drei CDU-Politiker sowie Stephan Wefelscheid von der BIZ einig. Da die Stadt Koblenz im Rahmen der bei der Bundesnetzagentur laufenden Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung bzgl. des geplanten Trassenkorridors eine Stellungnahme abgeben kann und die Fristen dafür laufen, hat die BIZ-Fraktion in Absprache mit der CDU den Antrag gestellt, dass die städtischen Gremien sich umgehend mit dieser Angelegenheit befassen. "Das Thema "Ultranet" gehört dringend auf die Tagesordnung, die Zeit drängt. Unser gemeinsames Ziel ist es, dass Politik und Verwaltung sich schnellstmöglich auf eine gemeinsame städtische Linie für eine bei der Bundesnetzagentur einzureichende Stellungnahme verständigen", so der BIZ-Fraktionsvize Stephan Wefelscheid.

In der vom CDU-Ortsverband geplanten Bürgerversammlung, die am 23.06.2016, um 19:00Uhr, im Gasthaus Krämer stattfindet, wird dieses Thema sicherlich auch mit auf die Tagesordnung kommen.

Neue Parkregelung in Ehrenbreitstein

Drucken
In Ehrenbreitstein stehen unter der Umgehungsstraße B42 eine große Anzahl von Parkständen zur Verfügung. Diese sollen bei der neuen Parkraumkonzeption besonders berücksichtigt werden.

Um die Parkplatzsituation der Bewohner in Ehrenbreitstein zu verbessern, ist vorgesehen in der südlichen Parkebene (Zufahrt vom Kapuzinerplatz) unter der B42 neben dem Kurzzeitparken auch das Bewohnerparken zu ermöglichen. Hierzu werden die Schranken demontiert und Parkscheinautomaten aufgestellt. Bewohner können dann, wie im Straßenraum auch mittels Auslage des „Bewohnerparkausweises“ ohne Betätigung des Parkscheinautomaten dort parken. Die bisher von Bewohnern genutzte nördliche Parkebene wird dann nur noch für Dauerparker zur Verfügung stehen.
Durch die Maßnahme wird die verfügbare Stellplatzzahl für die Bewohner von derzeit 64 Stellplätzen in Nord auf 119 Stellplätze in Süd deutlich vergrößert. Um eine Belegung von Dauerparkern in Süd zu vermeiden ist dort tagsüber eine Höchstparkdauer von 4 Stunden vorgesehen. Die Parkgebühren für Kurzparker liegen bei 0,50 EUR in der Stunde.

Derzeit werden vorbereitende Arbeiten für die Änderung der Schrankenanlage, zum Errichten der Parkscheinautomaten und zur Montage der Verkehrsschilder durchgeführt.

Die Änderung der Parkregelung soll zum 01.06.2016 erfolgen.

Die Verwaltung geht nach Umsetzung der neuen Regelung von einer deutlichen Verbesserung der Parksituation für Bewohner in Ehrenbreitstein aus und bittet alle Parkenden um Beachtung der neuen Beschilderung.

Landratswahl: „Keine Formsache – auch bei nur einem Kandidaten“

Drucken

Stellvertretender Kreiswahlleiter Helmut Eich: Klare rechtliche Vorgaben

KREIS MYK. Am 12. Juni wird der Landrat des Landkreises Mayen-Koblenz gewählt. Das Kreishaus erreichen derzeit mehrere Anfragen, die sich vor allem um eine Frage drehen: Muss es überhaupt eine Wahl geben, da es doch nur einen Kandidaten gibt? Wir sprachen mit Helmut Eich, stellvertretender Wahlleiter und Büroleiter der Kreisverwaltung, über dieses Thema.

Seit dem 25. April steht fest: Es gibt nur einen Kandidaten für das Amt des Landrats. Könnte man nicht Zeit und Kosten sparen, indem der Kreistag diese Wahl übernimmt? Das gab´s früher ja auch.

Nein, das geht nicht. Der Gesetzgeber hat dieses Verfahren ja bewusst neu geordnet, damit die Wähler direkt entscheiden können. Die einzige vorgesehene Ausnahme, wo der Kreistag wählen könnte, wäre dann gegeben, wenn es keinen Kandidaten gegeben hätte.

Da es nur einen Bewerber gibt: Könnte er seine Kandidatur zurückziehen, um sich dann vom Kreistag wählen zu lassen?

Nein, hier greift das Kommunalwahlgesetz und schließt das aus: Da der Wahlausschuss bereits formal über die Zulassung der Bewerbung entschieden hat, ist die Zurücknahme nicht möglich.

Da stellen nun manche die Frage: Wozu soll man sein Kreuz machen gehen, wenn es zwischen nichts auszuwählen gibt.

Das ist so nicht richtig: Es bleibt eine Wahl – und es wäre auch früher eine gewesen, als noch der Kreistag entschieden hat. Es gibt einen Kandidaten – und der benötigt die Mehrheit der Stimmberechtigten.

Sehen Sie Gründe, warum es keine weiteren Kandidaten gibt?

Darüber kann man nur spekulieren.

Desinteresse?

Es steht mir nicht zu, das zu kommentieren. Es kann viele Gründe geben. Das Amt verlangt einen enormen persönlichen Einsatz, Sach- und Fachkompetenz. Wer seinen Hut in den Ring wirft, muss erklären, warum er sich zur Wahl stellt. Auch als Einzelbewerber, denn der Wähler kann ja mit Ja oder Nein abstimmen. Aber genauso klar muss sein: Kein Einzelbewerber muss sich dafür rechtfertigen, dass es keine weiteren Kandidaten gibt.

Dennoch dürfte die Wahl Formsache sein, oder?

Bei Wahlen müssen formale Fragen sauber abgearbeitet werden, aber Formsache ist eine Wahl nach meinem demokratischen Verständnis nie: Das Wahlrecht ist eines der vornehmsten Rechte der Bürger und eines der höchsten Güter der Demokratie. Es gibt keine Verpflichtung, wählen zu gehen, ich sehe das aber als Bürgerpflicht.

Die Wahlbeteiligung dürfte aber gering sein.

Realistisch betrachtet? Ja. Das ändert jedoch nichts an der Bedeutung jeder einzelnen Stimme. Die Wähler entscheiden selbst bei einem einzigen Kandidaten: Möchte ich, dass der Kandidat unseren Landkreis für acht Jahre führt – und in diesem Fall für weitere acht Jahre - oder nicht. Ich wünsche mir, dass möglichst viele ihr Wahlrecht gebrauchen. Aktuell flüchten tausende Menschen, weil in ihrem Land Krieg und Diktatur herrschen. Uns sollte das Wahlrecht so viel wert sein, am 12. Juni an die Wahlurne zu gehen – oder Briefwahl zu beantragen. Die Wahlbenachrichtigungen wurden und werden in diesen Tagen zugestellt.

JPAGE_CURRENT_OF_TOTAL