Dienstag, 24. Oktober 2017

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Joachim Paul (AfD): „Breites Bündnis“ gegen AfD-Wahlkampfveranstaltung besteht aus Linksextremisten

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Am kommenden Freitag (11.August) hat die AfD im „Forum Confluentes“ eine Wahlkampfveranstaltung mit der stellvertretenden Bundesvorsitzenden Beatrix von Storch und dem rheinland-pfälzischen Bundestags-Spitzenkandidaten Sebastian Münzenmaier geplant. Dagegen will laut Pressemeldung ein „breites Bündnis“ demonstrieren. Beteiligt sind unter anderem „Die Partei“ und das „Bündnis Aufstehen gegen Rassismus“.

Dazu Joachim Paul, stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz: „Wenn man sich mit dem ‚breiten Bündnis‘  beschäftigt, das am Freitag in Koblenz gegen die AfD demonstrieren will, wird schnell klar, dass bei der Demo Linksextremisten das Wort führen wollen. Dabei bestehen eindeutige Verbindungen zwischen der Organisation „Bündnis Aufstehen gegen Rassismus“ und der sogenannten „Interventionistischen Linken“ (IL). Der Verfassungsschutz weiß, dass im Bündnis linksextreme und verfassungsfeindliche Autonome der IL aktiv sind. Die IL wurde im Jahr 2015 vom Verfassungsschutz als ‚Scharnier zwischen militanten Gruppierungen und nichtgewaltorientierten Linksextremisten‘ bezeichnet. Auf ihrer Website feiert die IL die gewalttätigen Ausschreitungen im Rahmen der ‚Welcome2Hell‘ Demo in Hamburg als Erfolg und ergeht sich in Träumereien von einer weltweiten Revolution. Deshalb beobachten die Verfassungsschützer von Schleswig-Holstein und Baden-Württemberg das ‚Bündnis Aufstehen gegen Rassismus‘. Besonders fragwürdig ist dabei eine personelle Überschneidung: So ist der Vorsitzende von der ‚Partei‘ Koblenz, Sebastian Beuth, zugleich einer der Köpfe des linksextremen ‚Bündnis Aufstehen gegen Rassismus‘.“

Paul weiter: „Die angekündigte Demonstration ist wieder ein typisches Beispiel dafür wie Linksextremisten versuchen, sich als Sittenwächter und Bewahrer der Demokratie zu inszenieren. Dabei lehnen Sie – wie die G20-Ausschreitungen in Hamburg gezeigt haben – unsere Rechtsordnung ab und streben einen totalitären Staat an. Linksextremisten halten Gewalt gegen Andersdenkende für legitim. Offenkundig haben die anderen Demo-Teilnehmer kein Problem mit Personen, die der IL zuzuordnen sind. Schade, dass diese fragwürdigen Hintergründe nicht umfassend thematisiert werden. Wenn eine Gefahr für unsere Demokratie besteht, geht sie eindeutig von verfassungsfeindlichen Linksextremisten aus. Wir fordern die Organisatoren auf, sich vom Gedankengut des ‚Bündnis Aufstehen gegen Rassismus‘ und der IL bzw. von Personen, die dieses verbreiten, zu distanzieren.“