Freitag, 26. Mai 2017

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Kinder- und Familienprogramm in der Abtei Rommersdorf

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Die Rommersdorf Festspiele im Neuwieder Stadtteil Heimbach-Weis bieten in diesem Jahr auch den Kleinsten wieder eigene Veranstaltungen. Nach „Jim Knopf und die Wilde 13“ (20. Juni, 10 Uhr) und „Die Olchis räumen auf“ (28. Juni, 17 Uhr) rundet „Tintenherz“ das Programm ab.

Ein Buch wird plötzlich lebendig und böse Finsterlinge klettern heraus. Die Mutter verschwindet, der Vater wird entführt und Buchstaben werden zu Waffen. Nur die 12-jährige Meggie führt einen siegreichen Kampf.

Das Schauspiel für Kinder ab 7 Jahren wird vom Ensemble der Burgfestspiele Bad Vilbel im Englischen Garten der Abtei Rommersdorf am 6. Juli um 17 Uhr aufgeführt.

Tickets gibt es unter anderem in der Tourist-Information Neuwied, Tel. 02631 802 5555, bei allen Ticket-Regional-Vorverkaufsstellen oder beim zentralen Online-Bestell-Service www.rommersdorf-festspiele.de.

Gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktion

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Gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktion von CDU, SPD und Bündis‘90/Die Grünen für die Ratssitzung am 24.05.2017


Vorfahrt für das Fahrrad

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Roth,

die Stadtratsfraktion von CDU, SPD und Bündnis‘90/Die Grünen Neuwied bitten den Stadtrat von Neuwied in seiner Sitzung am 24. Mai 2017 um folgende Beschlussfassung.

Beschlussvorschlag:

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, auf Grundlage des 2008 beschlossenen Konzeptes Vorschläge zu unterbreiten, die umzusetzenden Maßnahmen ggf. kurzfristig mittels Änderungen durch Markierung, kleineren Umbauten, ö. ä. einer Zwischenlösung zu zuführen. Insbesondere liegt das Augenmerk auf den Punkten:
    1. Andernacherstraße (zw. Rasselsteiner Straße u. Dierdorfer Straße)
    2. Andernacherstraße (zw. Deichwelle und Berliner Platz)
    3. Engerser Landstraße (im Bereich der OD Block)
    4. Engerser Landstraße (zw. Block und der B256)
    5. Mittelweg (parallel zum Dahmgelände)
    6. Wirtschaftsweg zw. Torney und Gladbach
    7. Langendorferstraße (zw. La Porte und Berliner Platz)
    8. Anbindung des Raiffeisenrings an die Innenstadt
    9. Behebung der offensichtlichen Gefahrenquellen durch ungünstig gelegte Umfahrungen oder Einmündungen.
  1. Für die nächsten 10 Jahren sollen etwa 10% der investiven Finanzmittel für

Verkehrsanlagen in dieUmsetzung konkreter Maßnahmen des Radverkehrskonzeptes fließen, mindestens jedoch jährlich 5 € je Einwohner. Die Verwaltung wird beauftragt, dies in der Haushaltsplanung vorzumerken.

  1. Um das Ausbauprogramm nachhaltig zu verwirklichen, wird die Verwaltung beauftragt, die notwendigen personellen Ressourcen zu überprüfen.
  2. Die Fraktionsvorsitzenden der im Stadtrat vertretenen Parteien bilden eine begleitende Arbeitsgruppe.
  3. Das zuständige Amt überprüft die Möglichkeiten die sich durch den  verzögere Ausbau der Marktstraße für eine Radwegeplanung ergeben.

Begründung:

Unabhängig von dem heimlichen Wettstreit, wer denn jetzt als erstes auf die Sorgen und Nöte der fahrradfahrenden Bevölkerung in  und um Neuwied hingewiesen hat, haben sich die Fraktionen von CDU, SPD und Bündnis 90/ Die Grünen zusammengesetzt und für die Verwaltung einen Punkteplan erarbeitet, durch dessen sukzessive Umsetzung die Situation der  Radmobilität in Neuwied deutlich verbessert werden soll.  In den Haushalten in Deutschland gibt es mehr als 70 Millionen Fahrräder, ein entsprechender Anteil davon befindet sich in Neuwied. Und auch hier wird deutlich, dass das Fahrrad nicht nur mehr Freizeit- oder Sportgerät ist.  Gerade für kurze Strecken ist es das bessere Verkehrsmittel.

Der Stadtrat Neuwied hat in seiner Sitzung am 21.08.2008 ein gesamtstädtisches Radverkehrskonzept als Leitlinie für bauliche oder sonstige Maßnahmen, die dem Radverkehr dienen sollen, beschlossen. Durch die allgemeine finanzielle Situation der Stadt Neuwied ist die Umsetzung dieses Konzeptes in den vergangenen Jahren ins Stocken geraten. Das hat dazu geführt, dass insbesondere von Seiten der Bürgerschaft immer wieder auf Problematiken an den Stellen hingewiesen wird, an denen Fußgänger, Radfahrer und Autofahrer aufeinander treffen.

Da diese Stellen im Radwegekonzept meist bereits beschrieben sind, ist das als ein deutlicher Hinweis zu werten, dass es einen  dringenden Handlungsbedarf gibt.

Ein Teil der in dem Konzept beschlossenen Umsetzungen kann nur mit größeren Finanzmitteln umgesetzt werden. Auf Grund der weiterhin angespannten finanziellen Situation der Stadt sollte hier aus Sicht der antragstellenden Fraktionen kurzfristig eine „Zwischenlösung“ erreicht werden. Gleichzeitig soll die Grundkonzeption und die Umsetzung der Maßnahmen weiterhin verfolgt und mit einer entsprechenden Öffentlichkeitsarbeit begleitet werden.

Darüber hinaus sollte ein fester prozentualer Anteil am Investitionshaushalt in die künftigen Haushaltsplanungen aufgenommen werden.

Die Finanzierung der notwendigen Maßnahmen kann z.T. über die bereitgestellten Mittel für den Ausbau des Radweges in der Andernacher Straße erfolgen. Die dort notwendigen Markierungsarbeiten können über die Kostenstelle der allgemeinen Markierungsarbeiten erfolgen.

Mit freundlichen Grüßen,

Pascal Badziong

CDU-Fraktionsgeschäftsführer

Ein Baum als Zeichen des Friedens

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Ahmadiyya Muslim Jamaat pflanzt Baum in Oberbieber

Die Ahmadiyya Muslim Jamaat ist eine islamische Reformgemeinde (AMJ), die in über 200 Ländern der Welt verbreitet ist. Wichtig ist der Organisation, sich in ihre jeweilige Heimat miteinzubringen in Form von Spendenläufen, Straßenputzaktionen und der Förderung des interreligiösen Dialoges. Eine weitere bundesweite Aktivität der Gemeinde ist das Pflanzen von Bäumen. Als Zeichen der Verbundenheit und des friedlichen Zusammenlebens hat die AMJ in Neuwied schon rund 20 Bäume gestiftet. Ein schwarzer Spitzahorn wurde jetzt von Mohammad Alam Sohal (6.v.r.) und weiteren Gemeindemitgliedern an Oberbürgermeister Nikolaus Roth (10.v.r.), Ortsvorsteherin Ingrid Ely-Herbst (4.v.r.) und ihre Stellvertreter Getrud Thran (6.v.l.) und Lothar Heß (3.v.r.) übergeben. Diese freuten sich stellvertretend für die Oberbieberer Bürger: „Wir begrüßen das sehr, ein so schönes Bäumchen gestiftet zu bekommen. Das passt gut, da Oberbieber ein Ort ist, der neuen Bürgern gegenüber immer offen ist.“

 

 

Weiterführung der Machbarkeitsstudie gegen Bahnlärm am „Unteren Mittelrhein“ gefordert

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Erwin Rüddel: „Der Mittelrhein endet nicht bei Leutesdorf/Weißenthurm“

Kreisgebiet. „Im gesamten Mittelrheintal, das heißt auch am Unteren Mittelrhein, muss der Bahnlärm deutlich leiser werden! Deshalb fordere ich einen weiteren ‚Lärmschutz-Beirat‘ ein, so wie es den seit vielen Jahren für die Region von Bingen bis Leutesdorf und Weißenthurm gibt. Schließlich geht das Rheintal von Leutesdorf aus noch weiter und auch hier sind die Menschen durch krankmachenden Bahnlärm immens geplagt“, erklärt aktuell der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Erwin Rüddel.

Der Initiator der fraktionsübergreifenden Gruppe Bahnlärm im Deutschen Bundestag, der sich über 120 Abgeordnete angeschlossen haben, hat jüngst bei einem Treffen mit dem für Lärmschutz zuständigen neuen Leiter Umwelt der DB, Andreas Gehlhaar, unterstrichen, dass der Schallschutz, wie von der Machbarkeitsstudie bislang berücksichtigt, nicht nur für das obere Mittelrheintal, sondern auch für das untere Mittelrheintal bis zur Landesgrenze nach Nordrhein-Westfalen gelten müsse.

„Neue Technologien, bessere Lärmschutzwände oder Schienenstegdämpfer werden mit der Machbarkeitsstudie auf den Weg gebracht. Für diese passiven Lärmschutzmaßnahmen stellt der Bund viele Millionen Euro bereit. In einer zweiten Stufe müssen diese Maßnahmen auch zwischen Leutesdorf und Bonn umgesetzt werden Wenn auch seit 1999 im Kreis Neuwied entlang der Gleise für Lärmschutz 20,38 Millionen Euro an Bundesgeldern investiert wurden, so hat gleichzeitig der Verkehr zugenommen und es sind weitere Maßnahmen unbedingt und dringend notwendig“, betont Rüddel.

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Styroporentsorgung muss jetzt geklärt werden

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Hallerbach mahnt: Zwischenregelung gilt nur noch bis Jahresende – Fehlentscheidung jetzt korrigieren – politische Spiele einiger Umweltminister müssen aufhören

Kreis Neuwied – „Das Problem der Entsorgung von HBCD-Styropor ist noch nicht gelöst“, macht der 1.Kreisbeigeordnete und Abfallwirtschaftsdezernent Achim Hallerbach aufmerksam. Zwar sei nach teils chaotischen Verhältnissen bei der Entsorgung von Dämmschaum mit dem Flammschutzmittel HBCD derzeit scheinbar Ruhe eingekehrt. "Doch diese Ruhe trügt“, warnt Hallerbach, denn das Moratorium, das die derzeit wieder unproblematische Entsorgung ermöglicht, läuft schon zum Ende dieses Jahres wieder aus. Bis dahin müssen neue Regeln erarbeitet und umgesetzt werden, die nicht nur den Umweltaspekt berücksichtigen, sondern auch eine praxistaugliche Anwendung erlauben.

Hintergrund der Entsorgungsprobleme war eine neue Verordnung des Landes vom 1. Oktober 2016, nach der HBCD-haltige Abfälle als „gefährliche Abfälle" eingestuft werden. In der Konsequenz wurden Dämmstoffabfälle nach diesem Stichtag generell nicht mehr von Müllverbrennungsanlagen angenommen. Auch im Landkreis Neuwied waren die drastischen Engpässe und hohen Kosten bei der Entsorgung von Dämmstoffabfällen zu spüren, die gerade Handwerksbetriebe vor große Probleme stellten und zu einem ernsten Sanierungsstau bei Gebäuden führten.

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