Freitag, 24. März 2017

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Rheinland-Pfalz auf der CeBIT

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Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Bildungsministerin Stefanie Hubig besuchen CeBIT: Chancen der Digitalisierung nutzen
Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat gemeinsam mit Bildungsministerin Stefanie Hubig und Staatssekretärin Heike Raab die Computermesse CeBIT in Hannover besucht. Im Mittelpunkt standen Projekte, Ideen und Firmen aus dem Bereich der digitalen Bildung sowie Besuche von Start-Ups aus Rheinland-Pfalz. Die Ministerpräsidentin hob die große Bedeutung und die vielen Chancen der Digitalisierung für eine moderne Gesellschaft hervor. „Außerdem freue ich mich, dass Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer hier gut vertreten sind“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Die Landesregierung werde die Chancen der Digitalisierung nutzen, um Rheinland-Pfalz in eine gute Zukunft zu führen.
„Die digitale Bildung ist ein bildungspolitischer Schwerpunkt der Landesregierung. Deshalb informiere ich mich bei der CeBIT über Trends und Perspektiven in diesem Bereich“, unterstrich Bildungsministerin Stefanie Hubig. „Die Digitalisierung eröffnet uns viele neue Möglichkeiten zum Lernen und Lehren und ermöglicht die individuelle Förderung von leistungsstarken und leistungsschwachen Schülerinnen und Schülern.“ Diese Möglichkeiten wolle die Landesregierung nutzen, denn der Erwerb digitaler Kompetenzen entscheide verstärkt über Ausbildungs- und Berufschancen.
Virtual-Reality-Brillen lieferten der Ministerpräsidentin und Bildungsministerin am Stand von HTC-Vive mit den VR-Projekten Make VR und YOU VR realistische Einblicke in die Funktionsweise des menschlichen Körpers. „Eine gute und zudem spannende Möglichkeit für Universitäten und Krankenhäuser“, betonte die Ministerpräsidentin.
Am Bildungs- und Wissenschaftsstand Rheinland-Pfalz informierten sich Ministerpräsidentin und Bildungsministerin über das Projekt „HyperMind“. Forscher der TU Kaiserslautern und des DFKI arbeiten hier an einem digitalen „intelligenten Schulbuch“, das mittels Sensoren helfen soll, Stärken und Schwächen der Schülerinnen und Schüler frühzeitig zu erkennen. Ein Besuch beim „Hackathon“ der Hochschule Trier/Campus Birkenfeld lieferte Einblicke in die Programmierarbeit von Schülerinnen und Schülern.
Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Bildungsministerin Stefanie Hubig und Staatssekretärin Heike Raab besuchten auf der Messe zudem fünf Startup-Unternehmen aus Rheinland-Pfalz: Curassist aus Koblenz vernetzt Pflegekräfte und Patienten, Medvigo, ebenfalls aus Koblenz, entwickelt Software und digitale Dienstleistungen für Ärzte. Vofy aus Mehlingen bietet mit der Vofy School eine Vokabel-Lernplattform an, Onlinelessons.tv aus Neustadt an der Weinstraße Musikunterricht per Internetstream und Matoi aus Dillendorf verbindet Holzspielzeug mit virtuellen Realitäten. Zum Abschluss besuchte die Delegation der Landesregierung am IT-Planungsstand die Projekte „IT-Schulcampus“ und „Unterschrift unterwegs“.
Digitale Bildung sei ein wichtiger Baustein der Digitalstrategie der Landesregierung, die gerade erarbeitet wird, erläuterte die Ministerpräsidentin. Die Landesregierung hat dazu ein ressortübergreifendes Dialog-Papier vorgelegt und mit www.digital.rlp.de eine Online-Beteiligungsplattform gestartet. „Wir laden Bürger und Bürgerinnen sowie Experten und Expertinnen ein, sich mit ihren Wünschen, Ideen und Anregungen einzubringen“, unterstrich Ministerpräsidentin Malu Dreyer. „Unser Ziel ist, Land und Leute zu vernetzen. Gemeinsam wollen wir Rheinland-Pfalz zu einem Musterland der Digitalisierung machen. Das ist ein Schwerpunkt meines Regierungshandelns.“ Dabei dürfe die Digitalisierung niemals Selbstzweck sein, sondern solle das Leben der Menschen besser machen.
Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Bildungsministerin Stefanie Hubig besuchen CeBIT: Chancen der Digitalisierung nutzen
Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat gemeinsam mit Bildungsministerin Stefanie Hubig und Staatssekretärin Heike Raab die Computermesse CeBIT in Hannover besucht. Im Mittelpunkt standen Projekte, Ideen und Firmen aus dem Bereich der digitalen Bildung sowie Besuche von Start-Ups aus Rheinland-Pfalz. Die Ministerpräsidentin hob die große Bedeutung und die vielen Chancen der Digitalisierung für eine moderne Gesellschaft hervor. „Außerdem freue ich mich, dass Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer hier gut vertreten sind“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Die Landesregierung werde die Chancen der Digitalisierung nutzen, um Rheinland-Pfalz in eine gute Zukunft zu führen.
„Die digitale Bildung ist ein bildungspolitischer Schwerpunkt der Landesregierung. Deshalb informiere ich mich bei der CeBIT über Trends und Perspektiven in diesem Bereich“, unterstrich Bildungsministerin Stefanie Hubig. „Die Digitalisierung eröffnet uns viele neue Möglichkeiten zum Lernen und Lehren und ermöglicht die individuelle Förderung von leistungsstarken und leistungsschwachen Schülerinnen und Schülern.“ Diese Möglichkeiten wolle die Landesregierung nutzen, denn der Erwerb digitaler Kompetenzen entscheide verstärkt über Ausbildungs- und Berufschancen.
Virtual-Reality-Brillen lieferten der Ministerpräsidentin und Bildungsministerin am Stand von HTC-Vive mit den VR-Projekten Make VR und YOU VR realistische Einblicke in die Funktionsweise des menschlichen Körpers. „Eine gute und zudem spannende Möglichkeit für Universitäten und Krankenhäuser“, betonte die Ministerpräsidentin.
Am Bildungs- und Wissenschaftsstand Rheinland-Pfalz informierten sich Ministerpräsidentin und Bildungsministerin über das Projekt „HyperMind“. Forscher der TU Kaiserslautern und des DFKI arbeiten hier an einem digitalen „intelligenten Schulbuch“, das mittels Sensoren helfen soll, Stärken und Schwächen der Schülerinnen und Schüler frühzeitig zu erkennen. Ein Besuch beim „Hackathon“ der Hochschule Trier/Campus Birkenfeld lieferte Einblicke in die Programmierarbeit von Schülerinnen und Schülern.
Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Bildungsministerin Stefanie Hubig und Staatssekretärin Heike Raab besuchten auf der Messe zudem fünf Startup-Unternehmen aus Rheinland-Pfalz: Curassist aus Koblenz vernetzt Pflegekräfte und Patienten, Medvigo, ebenfalls aus Koblenz, entwickelt Software und digitale Dienstleistungen für Ärzte. Vofy aus Mehlingen bietet mit der Vofy School eine Vokabel-Lernplattform an, Onlinelessons.tv aus Neustadt an der Weinstraße Musikunterricht per Internetstream und Matoi aus Dillendorf verbindet Holzspielzeug mit virtuellen Realitäten. Zum Abschluss besuchte die Delegation der Landesregierung am IT-Planungsstand die Projekte „IT-Schulcampus“ und „Unterschrift unterwegs“.
Digitale Bildung sei ein wichtiger Baustein der Digitalstrategie der Landesregierung, die gerade erarbeitet wird, erläuterte die Ministerpräsidentin. Die Landesregierung hat dazu ein ressortübergreifendes Dialog-Papier vorgelegt und mit www.digital.rlp.de eine Online-Beteiligungsplattform gestartet. „Wir laden Bürger und Bürgerinnen sowie Experten und Expertinnen ein, sich mit ihren Wünschen, Ideen und Anregungen einzubringen“, unterstrich Ministerpräsidentin Malu Dreyer. „Unser Ziel ist, Land und Leute zu vernetzen. Gemeinsam wollen wir Rheinland-Pfalz zu einem Musterland der Digitalisierung machen. Das ist ein Schwerpunkt meines Regierungshandelns.“ Dabei dürfe die Digitalisierung niemals Selbstzweck sein, sondern solle das Leben der Menschen besser machen.

Uwe Junge (AfD): 365 Tage AfD-Fraktion in Rheinland-Pfalz – 1 Jahr Klartext

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„Ein Jahr AfD-Fraktion bedeutet ein Jahr Klartext“, stellt der Vorsitzende der AfD-Landtagsfraktion Uwe Junge anlässlich des ersten Geburtstags seiner Fraktion fest, die sich am 17. März 2016 direkt nach der Landtagswahl konstituierte.

„Seit einem Jahr setzt sich unsere Fraktion für die Interessen der Bürger ein. Mit zwei Gesetzentwürfen für die Stärkung der direkten Demokratie in Rheinland-Pfalz durch geringere Hürden für Volksentscheide und einer Reihe von Anträgen für eine vernunftgeleitete und am Wohl der eigenen Bürger orientierten Politik in den Bereichen Bildung, Energie, innere Sicherheit, Asyl- und Migrationspolitik, Wirtschaftspolitik und Infrastruktur haben wir unsere Wahlversprechen eingelöst und Themen platziert, die die etablierten Parteien lieber totgeschwiegen hätten“, so Junge.

Junge weiter: „Dabei denke ich z.B. an die erst auf Druck der AfD ausgesetzten Verhandlungen der Landesregierung mit der islamistischen Ditib, das Versagen der Landesregierung beim Verkauf des Flughafen Hahn und beim Bau der Mittelrheinbrücke, die skandalöse Kontroll- und Durchführungsverweigerung der Landesregierung bei der Registrierung und Rückführung von ausreisepflichtigen Asylbewerbern und die insgesamt fragwürdige Politik im Bereich innere Sicherheit und Infrastruktur.“

Dr. Jan Bollinger, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz, ergänzt: „Mit über 300 kleinen Anfragen - mehr als SPD, FDP und Grüne zusammen - zwei großen Anfragen, zwei Gesetzentwürfen und einer großen Anzahl von Berichts- und Plenaranträgen, hat unsere Fraktion gezeigt, dass wir das parlamentarische Handwerkszeug beherrschen und konstruktiv für das Wohl unseres Landes und seiner Bürger nutzen.“

Bollinger weiter: „In den kommenden Wochen werden unsere Landtagsabgeordneten die Bürger in Rheinland-Pfalz mit einer Veranstaltungsreihe ‚ein Jahr Klartext mit der AfD-Fraktion‘ über unsere Arbeit und unsere Erfolge informieren.“

SPD Rheinland-Pfalz gratuliert Martin Schulz

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Der SPD-Landesvorsitzende Roger Lewentz und der Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz gratulieren Martin Schulz:
"Martin Schulz ist heute auch von einer starken rheinland-pfälzischen Delegation und mit einem sensationellen Ergebnis von 100 Prozent zum Bundesvorsitzenden der SPD und zum Kanzlerkandidaten gewählt worden. Die rheinland-pfälzischen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten stehen geschlossen hinter Martin Schulz. Wir freuen uns auf einen Wahlkampf für einen Kandidaten, der eine eindeutige Haltung vertritt und klare Kante gegen rechte Parolen zeigt. Mit ihm wollen wir am 24. September alle Zeichen im Bund auf Zusammenhalt stellen.
In einer starken Rede in der Arena Berlin hat Martin Schulz während des Bundesparteitags auch bekräftigt, dass unser rheinland-pfälzisches Modell der gebührenfreien Bildung von der Kita bis zur Hochschule überall in Deutschland gelten muss. Dort wo eine starke SPD regiert, wird Chancengleichheit tagtäglich gelebt. Das gilt für Rheinland-Pfalz und das muss für Deutschland insgesamt gelten. Nur mit der SPD zählt das Versprechen des sozialen Aufstiegs wirklich.
Gemeinsam mit unseren über 700 Neumitgliedern seit Ende Januar werden wir für unseren sozialdemokratischen Kanzlerkandidaten und mehr soziale Gerechtigkeit kämpfen. Die rheinland-pfälzische SPD wird mit hoher Energie für Martin Schulz in den Wahlkampf ziehen. Denn es ist Zeit für mehr soziale Gerechtigkeit und Zeit für Martin Schulz."

Joachim Paul (AfD): Kein Abitur light, Bildungsstandards nicht verwässern

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Joachim Paul, bildungspolitischer Sprecher und stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD in Rheinland-Pfalz, zum heutigen Artikel im Trierischen Volksfreund „Ist das Abitur zu leicht?“ auf Seite 1 und der Aussage von Jochen Ring, Sprecher des rheinland-pfälzischen Philologenverbandes, die Entwicklung gehe zu einem Abitur light:

„Für uns ist die Entwicklung zu einem ‚Abitur light‘ nicht akzeptabel. Wir wollen keine Verwässerung der Standards, die ihre Ursache auch im ‚integrativen‘ Ansatz der Landesregierung beziehungsweise in der Tendenz zur Einheitsschule hat. Für diese bedauerliche Entwicklung trägt die Ampelkoalition die Verantwortung. Die AfD steht für ein differenziertes dreigliedriges Schulsystem und ein starkes Gymnasium. Rheinland-Pfalz benötigt Spitzenleistungen, damit Handwerker und Mittelstand im globalen Wettbewerb konkurrenzfähig bleiben.“

Kostenerstattung für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge

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Land darf Kreise und kreisfreie Städte nicht länger im Stich lassen

Die Rhein-Zeitung berichtet in ihrer heutigen Ausgabe über die problematische Zahlungsmoral der Landesregierung gegenüber den örtlichen Trägern der Jugendhilfe. Konkret geht es dabei um die Kostenerstattung für die Betreuung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge. Die ohnehin finanziell gebeutelten Kreise und kreisfreien Städte treten hier gegenüber dem Land in Millionenhöhe in Vorleistung und müssen nun auf ihr Geld warten. Dazu erklären die kommunalpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Anke Beilstein und der CDU-Landtagsabgeordnete, Hans Josef Bracht:

„Es ist eine Frechheit, dass das Land den Kreisen Kostenerstattungen sogar aus dem vorvergangenen Jahr schuldig bleibt. Den Kreisen und kreisfreien Städten entstehen so Millionenlöcher in ihren kommunalen Haushalten. Den Kommunen müssen für Aufgaben, die sie für das Land erledigen, die Kosten zeitnah erstattet werden. Personalmangel als Begründung anzugeben, ist nicht stichhaltig, da dieselbe Landesregierung von den Kommunen erwartet hatte, die Herausforderung der Flüchtlinge durch die Einstellung von Mehrpersonal zu bewältigen. Die gleiche Erwartungshaltung haben die Kommunen nun auch, wenn es um die zeitnahe Bearbeitung der Abrechnung geht, damit man nicht in Millionenhöhe in Vorlage treten muss. Zudem könnte die Landesregierung, wie bei anderen Themenfeldern auch, mit Abschlagszahlen arbeiten, um bei den Kommunen Haushaltslöcher zu vermeiden.

Es ist zudem irritierend, dass auf das ganze Land gerechnet die Hälfte der entstandenen Kosten für die Betreuung und Versorgung unbegleiteter, minderjähriger Flüchtlinge beglichen sind, in einigen Kreisen jedoch bisher Erstattungslöcher klaffen, die deutlich größer sind. Ist hier neben einer bewusst verschleppten Kostenerstattung auch noch eine Ungleichbehandlung der Kreise verborgen?

Um weiteres Licht ins Dunkel zu bringen, haben wir daher heute eine neue Anfrage an die Landesregierung gestellt, die nach der Kostenerstattung nach Jugendamtsbezirk fragt und dem Sachverhalt nachgeht, wieso keine Abschlagszahlungen an die Kreise und kreisfreien Städte geleistet werden.“

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