Montag, 20. November 2017

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Koalition behält Sicherheit im Fokus – Maßnahmenbündel hat sich bewährt

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Anlässlich des heutigen „Spitzentreffen Sicherheit“ der Landesregierung erklärt Wolfgang Schwarz, polizeipolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:

„Die Ampel-Koalition hat beim heutigen Spitzentreffen eine Zwischenbilanz der im Januar auf den Weg gebrachten Sicherheitsmaßnahmen gegen Terrorismus und Extremismus gezogen. Es zeigt sich, dass die Landesregierung mit ihrem engmaschigen Sicherheitskonzept die richtigen Prioritäten setzt. Das Maßnahmenbündel der Landesregierung hat sich bewährt.“

Schwarz begrüßt den ressortübergreifenden Ansatz der Landesregierung: „Die öffentliche Sicherheit wird in Rheinland-Pfalz als Querschnittsaufgabe verstanden. Durch das ganzheitliche Vorgehen des Innen-, Justiz- und Integrationsressorts werden alle relevanten Handlungsfelder gleichermaßen in den Blick genommen. Nur wenn Repression und Prävention, aber auch De-Radikalisierung und Resozialisierung gemeinsam gedacht werden, kann den komplexen Herausforderungen wirksam begegnet werden. Ebenso kommt einer engen Vernetzung der Sicherheitsakteure im Land, auf der Ebene der Länder und im Bund eine Schlüsselfunktion zu. Ziel muss es sein, diese länderübergreifende Koordination weiter zu intensivieren und kontinuierlich an aktuelle Entwicklungen anzupassen.“