Freitag, 24. März 2017

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Neuwied - Verkehrsunfallflucht mit aufmerksamen Zeugen

Am 08.03.2017 gegen 05:45 Uhr kam es in der Wilhelmstraße in 56564 Neuwied zu einem Verkehrsunfall mit anschließender Flucht. Die Unfallflüchtige stieß beim Rückwärtsfahren gegen den geparkten Pkw des Geschädigten. Obwohl es einen „Knall“ gab und Sachschaden von mindestens 1000€ entstand, entfernte sich die Unfallverursacherin in der Folge, ohne sich um den entstandenen Sachschaden zu kümmern. Durch einen aufmerksamen Unfallzeugen konnte der Unfallhergang jedoch beobachtet werden. Der Zeuge hinterließ dem Geschädigten eine Nachricht an dessen Fahrzeug mit den Angaben zum unfallflüchtigen Fahrzeug und dessen Fahrerin. Für die Polizei Neuwied war es dank dem Zeugenhinweisen in der Folge ein Leichtes, die unfallflüchtige Fahrzeugführerin zu ermitteln. Gegen Sie wurde ein Strafverfahren wegen unerlaubten Entfernens vom Unfallort eingeleitet.

Neuwied – Fahren unter Drogeneinfluss

Im Rahmen der Streife wurden am 07.03.2017 gegen 15:40 Uhr zwei Personen kontrolliert, die mit einem Pkw in Gladbach in der Hans-Thoma-Straße unter der Unterführung standen. Im Rahmen der Verkehrskontrolle räumte der Fahrzeugführer u.a. ein, am Abend vorher einen Joint geraucht zu haben. Bei der Durchsuchungsmaßnahme des Pkw aufgrund erheblichen Marihuana-Geruchs kann zudem ein Beutelchen mit einer geringen Menge an „Gras“ aufgefunden werden. Die „Drogen“ wurden sichergestellt. Für den Fahrzeugführer schloss sich eine Blutprobenentnahme im Krankenhaus an, die Weiterfahrt wurde untersagt. Zudem wurde ein Strafverfahren wegen Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz und eine Ordnungswidrigkeitenanzeige wegen Führen eines Kfz unter Einfluss von berauschenden Mitteln eingeleitet.

Neuwied – Verkehrsunfall mit Personenschaden

Am 07.03.2017 um 20:12 Uhr ereignete sich in der Berggärtenstraße in 56564 Neuwied ein Verkehrsunfall mit Personenschaden. In Höhe der Einmündung "Bürgermeister-Bidgenbach-Straße" musste die geschädigte Fahrzeugführerin verkehrsbedingt abbremsen. Der Unfallverursacher übersah das Abbremsen der Geschädigten und kollidiert mit deren Pkw. Durch den Auffahrunfall wurde die geschädigte Fahrzeugführerin leicht verletzt, sie klagte in der Folge über Kopf- und Nackenschmerzen. Der entstandene Unfallschaden wird auf 2000€ geschätzt.

Polizeiinspektion Neuwied

Koalition bringt Änderungen am Haushaltsentwurf ein

Schweitzer: „Gründlichkeit muss vor Schnelligkeit gehen“

In der heutigen Debatte zum Pensionsfonds des Landes Rheinland-Pfalz hat der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer auf die raschen Beschlüsse der Ampel-Koalition hingewiesen: „Die Landtagsfraktionen von SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen haben heute als eine erste Schlussfolgerung aus dem Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Änderungen an dem Haushaltsentwurf 2017/2018 beschlossen. Die Zuführungen zu dem Pensionsfonds sollen danach künftig anders verbucht werden. Dies wird über sogenannte Deckblätter erfolgen, die die Fraktionen heute beschlossen und in den Landtag eingebracht haben. Die geplanten Zuführungen an den Pensionsfonds – 70 Millionen Euro pro Jahr – werden überdies mit einem qualifizierten Sperrvermerk versehen, der die Zustimmung des Haushalts- und Finanzausschusses des Landtags vor Auszahlung der Zuführung vorsieht. Damit werden die Rechte des Parlaments gestärkt.“

Schweitzer führt aus: „Die Ampel-Koalition setzt den Weg der Konsolidierung entschlossen fort. Auch nach der nun eingebrachten Umgruppierung wird die investitionsbezogene Kreditobergrenze mit weitem Abstand eingehalten. Die Unterschreitung der Obergrenze des Kernhaushalts beträgt dann rund 500 Millionen Euro im Jahr 2017 und rund 730 Millionen Euro im Jahr 2018. Mit der Anpassung des Pensionsfonds konnte auf eine Teilfinanzierung der künftigen Versorgungsausgaben umgestellt werden. Damit stehen wir nicht allein in Deutschland wie ein Blick zum Beispiel nach Bayern oder Nordrhein-Westfalen zeigt.“ Mittelfristig bis zur Sommerpause werde Finanzministerin Doris Ahnen einen Gesetzentwurf zur Zukunft des Pensionsfonds vorlegen, sagte Schweitzer. „Ein solcher Zeitplan ist überzeugend, da es darum geht, dass VGH-Urteil gründlich zu analysieren und verschiedene politische Optionen durchzugehen. Gründlichkeit muss vor Schnelligkeit gehen. Mit Blick auf künftige Versorgungsausgaben agiert die Ampel-Koalition klug, da sie auf die strukturellen Haushaltskonsolidierung und das Einhalten der Schuldenbremse setzt.“

In Richtung der CDU-Fraktionsvorsitzenden Julia Klöckner sagte Schweitzer: „In der Debatte um die Pensionsfonds sprachen Sie von einer „Pensionslüge“. Ein solcher Begriff ist nicht in Ordnung. Wider besseren Wissens wird damit den Menschen Angst eingejagt, die Pensionen könnten nicht sicher sein. Allerdings ist völlig klar, und wird auch von keinem Fachmann bezweifelt: Der Pensionsfonds selbst hat gar keinen direkten Leistungsbezug zu den Versorgungsempfängern. Von einer „Pensionslüge“ zu sprechen ist daher unverantwortlich.“ Schweitzer wies die Forderung der CDU-Fraktion zurück, das gesamte Haushaltsverfahren auf Eis zu legen: „Wie der Wissenschaftliche Dienst des Landtags unmissverständlich dargelegt hat, gibt es für einen solchen Schritt überhaupt keine Notwendigkeit.“

Radarkontrolle in Koblenz-Ehrenbreitstein

Die Verkehrsdirektion Koblenz führte am gestrigen Dienstag, 07.03.2017 zwischen 07.00 Uhr und 12.00 Uhr eine Geschwindigkeitskontrolle auf der B 42 in Höhe der Festung Ehrenbreitstein durch. In diesem Zeitraum waren dort 1435 Fahrzeuge in Richtung Bendorf unterwegs. In dem 50 km/h-Bereich wurden 177 Fahrzeugführer beanstandet. Der „Tagesschnellste“ wurde mit einer Geschwindigkeit von 83 km/h geblitzt.

Pkw im Wingertsweg in Koblenz geknackt

Am Dienstag, 07.03.2017 wurde ein Pkw eines ambulanten Pflegedienstes zwischen 18.30 Uhr und 18.55 Uhr im Koblenzer Wingertsweg aufgebrochen. Von einem unbekannten Täter wurde die Seitenscheibe der Beifahrertür eingeschlagen, der anschließend die auf dem Beifahrersitz abgelegte Handtasche an sich nahm. In dieser befand sich neben persönlichen Ausweisdokumenten ein geringer zweistelliger Bargeldbetrag.
Hinweise nimmt die Polizei Koblenz unter der Telefonnummer 0261-1031 entgegen.

Schlägerei artet aus – Beteiligter mit Stichverletzungen ins Krankenhaus eingeliefert
Am Dienstag, 07.03.2017, 17.40 Uhr, wurde der Koblenzer Polizei eine Schlägerei „Am Wöllershof“ gemeldet. Zeugen teilten mit, dass sie beobachteten, wie zwei Männer auf eine am Boden liegende Person einprügelten und anschließend auf diese eintraten. Bei Eintreffen der Polizei flüchteten zwei der Beteiligten (33 und 38 Jahre alt), konnten aber kurze Zeit später eingeholt und festgehalten werden. Bei einer ersten Befragung der drei Kontrahenten stellte sich heraus, dass diese untereinander in Streit gerieten, der in eine Schlägerei ausuferte. In deren Verlauf zog einer der Beteiligten (50 Jahre alt) ein Messer und verletzte seinen 33 Jahre alten Bekannten durch Messerstiche. Letzterer wurde mit diesen jedoch nicht lebensbedrohlichen Verletzungen in ein Koblenzer Krankenhaus eingeliefert. Der 50-Jährige wurde durch die Schläge und Tritte leicht verletzt. Dieser wurde festgenommen und ins Polizeigewahrsam eingeliefert.
Die Polizei Koblenz bittet Zeugen, die den Vorfall am Löhr-Center, an der Unterführung der Straße „Am Wöllershof“ beobachteten, sich unter der Telefonnummer 0261-1031 zu melden.

POLIZEIPRÄSIDIUM KOBLENZ

Generalstaatsanwaltschaft Koblenz

Bundesweite Durchsuchungen bei führenden Mitgliedern von Deutschlands größtem bekannten Underground-Economy-Forum

Generalstaatsanwaltschaft Koblenz und das Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz teilen mit:

Die Generalstaatsanwaltschaften Bamberg, Frankfurt am Main und Koblenz sowie die Staatsanwaltschaften Köln, Osnabrück, Saarbrücken, Stuttgart und Verden (Aller) führen gemeinsam mit dem Bundeskriminalamt (BKA) und den Landeskriminalämtern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein in einer gemeinsamen Bund-Länder-Gruppe umfangreiche Ermittlungen gegen führende Mitglieder des Underground-Economy-Forums „crimenetwork.biz“. Den Beschuldigten wird vorgeworfen, über dieses inzwischen abgeschaltete Forum mit illegalen Waren und Dienstleistungen gehandelt zu haben.

In den Abendstunden des 07.03.2017 durchsuchten mehr als 1000 Ermittler durch das Bundeskriminalamt koordiniert im gesamten Bundesgebiet über 120 Wohnungen und Geschäftsräume und stellten umfangreiches Beweismaterial sicher, welches nun ausgewertet wird.

Ein Novum in diesem Phänomenbereich: Erstmals arbeiteten Cyberspezialisten verschiedener Landeskriminalämter und des BKA in einer Ermittlungsgruppe im Bundeskriminalamt in Wiesbaden zusammen. Gemeinsam werteten sie in vier Monaten über eine Million Postings und private Nachrichten von mehr als 260 Usern des Underground-Economy-Forums aus. Sie identifizierten insgesamt 153 Mitglieder des Forums, elf von ihnen werden der Führungsebene zugerechnet. Die anschließenden Ermittlungen gegen die einzelnen Tatverdächtigen führen die zuständigen Polizeidienststellen in den Bundesländern.

Den elf mutmaßlichen Administratoren des Forums wird insbesondere den Tatvorwurf der Bildung einer kriminellen Vereinigung zur Last gelegt. Gegen die Nutzer des Forums wird vornehmlich wegen Betruges, Computerbetruges, Datenhehlerei und Geldwäsche sowie des illegalen gewerbsmäßigen Handels mit Betäubungsmitteln, Arzneimitteln und Waffen ermittelt.

In Rheinland-Pfalz wurden unter Federführung der Landeszentralstelle (LZC) der Generalstaatsanwaltschaft Koblenz und unter der Koordination des Landeskriminalamts Rheinland-Pfalz die Wohnungen von 7 Beschuldigten durchsucht. Dabei konnten Rechner und Speichermedien, gefälschte Ausweise und geringe Mengen an Betäubungsmitteln sichergestellt werden. Die Ermittlungen dauern an.

Die Generalstaatsanwaltschaft Koblenz sowie das Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz bedanken sich bei den befassten Polizeidienststellen für die hervorragende Zusammenarbeit.

Lahnstein, PKW erfasst Fußgänger

Am vergangenen Dienstagnachmittag kam es zu einem Verkehrsunfall auf der Koblenzer Straße in Lahnstein, wobei ein 13 jähriger Junge diverse Verletzungen davontrug.

Der 13 jährige Schüler ging gegen 14:20 Uhr zusammen mit zwei Mitschülern auf dem Gehweg der Koblenzer Straße in Richtung Innenstadt.

Die drei Schüler waren im Rahmen einer Projekt-AG ihrer Schule unterwegs.

Ohne auf den fließenden Verkehr zu achten trat der 13 Jährige plötzlich auf die Fahrbahn, um auf die andere Straßenseite zu wechseln.

Dabei wurde er von einem PKW Renault erfasst, dessen 60 jähriger Fahrer trotz Vollbremsung einen Zusammenstoß nicht mehr vermeiden konnte.

Nach Zeugenangaben fuhr der Autofahrer mit geringer Geschwindigkeit, so dass der Junge glücklicherweise nur relativ geringe Verletzungen erlitt.

Mit multiplen Prellungen und Verdacht auf eine Gehirnerschütterung wurde er durch den Rettungsdienst in ein Koblenzer Krankenhaus gebracht.

Polizeiinspektion Lahnstein

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