Samstag, 24. Juni 2017

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SPD vor Ort: Ufermauer am Mühlbach besichtigt

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Die SPD-Kreistagsfraktion um ihren Vorsitzenden Carsten Göller (Eschbach) hat sich gemeinsam mit der Ersten Kreisbeigeordneten Gisela Bertram (Nievern) ein Bild von der sanierungsbedürftigen Ufermauer am Mühlbach in Miehlen gemacht. Die SPD begrüßte beim Ortstermin und in der Sitzung des Kreisausschusses Anfang Mai die Maßnahme ausdrücklich. „Hier kommen Verkehrssicherheit und Hochwasserschutz zusammen, da darf man nicht lange zögern zuzustimmen, wenn ein ordentlicher Plan vorgelegt wird“, so Göller.

Der Plan sieht vor, dass die Ufermauer auf einer Länge von 200 Metern in einer gemeinsamen Aktion von Land und Kreis wieder instand gesetzt wird. Am Mauerfuß sind starke Kolkschäden und Unterspülungen samt Gründungsfuß offensichtlich. Die Mauer selbst weist substanzielle Risse und Abplatzungen auf. Kosten wird die Maßnahme geschätzt 416.500 Euro. Davon muss der Kreis 55 Prozent, also gut 230.000 Euro tragen. Die Verbandsgemeinde Nastätten ist nach dem Landeswassergesetz ebenfalls an den Kosten des Kreises zu beteiligen und rechnet derzeit mit 12.500 Euro. Der Kreis hat bereits frühzeitig einen Antrag auf Förderung seines Anteils gestellt und hofft auf einer Förderung von ca. 60 Prozent. Die restliche Summe entfällt auf das Land, das wiederum als Straßenbaulastträger der durch Miehlen führenden L 335 mit im Boot ist.

Beim Ortstermin sprachen die Fraktionsmitglieder auch mit dem Miehlener Ratsmitglied Jörg Winter und dem aus Miehlen stammenden Juso-Kreisvorsitzenden Kevin Winter über das geplante Vorhaben. Thema war auch, dass die Straße zum Miehlener Oktobermarkt nicht gesperrt sein soll. Der LBM hat das bereits in einer Einwohnerversammlung in Miehlen in Aussicht gestellt. Baustart ist für den August 2017 vorgesehen und die Maßnahme soll unter halbseitiger Sperrung mit Ampelregelung erfolgen. Da gleichzeitig auch die Straße zwischen Miehlen und Marienfels im Zuge des Umgehungsbaus gesperrt werden muss, werden die Beeinträchtigungen erträglicher sein.

Das Thema Sperrungen und Umleitungsbeschilderungen hat der SPD-Fraktionvorsitzende Carsten Göller auch in der Sitzung des Kreisausschusses im Mai gegenüber dem LBM angesprochen. Beispielhaft nannte er die Situation rund um die Sperrung der L 334-Wellmicher Bach und die derzeitige Sperrung der B 42 zwischen Lahnstein und Braubach. „Die Leute fragen sich manchmal schon, wer hier die Beschilderungen macht und schütteln mit dem Kopf“, so Göller. Er bat den LBM darum, auf die örtlichen Begebenheiten Rücksicht zu nehmen und teils unsinnige Beschilderungen zu überprüfen. Die Vertreter des LBM erklärten, dass Vorschriften der Straßenverkehrsordnung manche Beschilderungen exakt vorschreiben. Man sicherte aber gemeinsam mit Landrat Frank Puchtler zu, bei künftigen Sperrungen und Umleitungen die örtlichen Verantwortlichen frühzeitig einzubinden und wo möglich auch auf die Hinweise zu reagieren.

Ladies‘ Lunch mit Julia Klöckner in Lahnstein

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Freitag, 9. Juni, 12-14 Uhr,
Restaurant „Koppelstein“, Braubacher Str. 71, 56112 Lahnstein.

· Einladung an alle Frauen aus der Region

· Mittagessen und persönliche Gespräche

Starkes oder schwaches Geschlecht? Egal, die Zeiten der alten Schubladen sind vorbei meinen Gabriele Brinkmann, Vorsitzende der Frauen Union Rhein-Lahn, sowie Zemfira Dlovani, Vorsitzender der Frauen Union Koblenz, und freuen sich, dass die CDU-Landeschefin, Julia Klöckner MdL, ihrer Einladung nach Lahnstein folgt.

Und Julia Klöckner setzt auf ein bewährtes Format bei ihrem Besuch: Auf ein Mittagessen nur mit Frauen aus der Region – ein Ladies‘ Lunch im Restaurant „Koppelstein“.

„Frauen gestalten unsere Gesellschaft, diskutieren über Quote, Familie, Bildung, Wirtschaft. Frauen denken Neues, denken anders und vernetzen sich. Und das macht Spaß - vor allem bei einem gemeinsamen Mittagessen!“, weiß Julia Klöckner und betont schmunzelnd, dass die Männer nicht traurig sein sollten, aber manchmal müssten Frauen einfach unter sich sein. Ganz so streng nehmen wir es natürlich nicht, denn auch der CDU-Bundestagskandidat, Josef Oster, und der Koblenzer Oberbürgermeisterkandidat, Bert Flöck, sowie der Vorsitzende der CDU Koblenz, Andreas Biebricher, und der Vorsitzende der CDU Rhein-Lahn, Matthias Lammert MdL, kommen in die Rhein-Lahn-Stadt, um die Damen zu begrüßen.

Was erwartet die Damen? Ein genussvolles Mittagessen (für 14 Euro) im Restaurant „Koppelstein“, Braubacher Str. 71, 56112 Lahnstein.

Anmeldung bitte unter Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. oder telefonisch: 02603 / 4263

 

SPD beantragt Anhörung zu Ultranet im Kreis

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In den vergangenen Wochen und Monaten wurde intensiv über den geplanten Bau der Stromtrasse "Ultranet" informiert, diskutiert und berichtet. Die SPD-Kreistagsfraktion hat daher in einem Schreiben an Landrat Frank Puchtler die Durchführung einer Anhörung, vergleichbar der im Westerwaldkreis, beantragt. "Die öffentliche Debatte zeigt, dass viele Fragen unbeantwortet sind und die betroffenen Menschen Angst haben", so der SPD-Fraktionsvorsitzende im Kreistag Carsten Göller. In der SPD erhofft man sich wichtige Antworten und man will eine gemeinsame Position für den Kreistag finden.

Bereits vor einigen Monaten hatte die SPD-Fraktion das Thema mit einer Anfrage auf die Agenda im Kreisausschuss gesetzt. Seitdem wurden viele neue Informationen in die Debatte gebracht. Die SPD sieht es daher als Notwendig an, das Thema in den Kreisgremien erneut zu beraten. „Gerade weil bekannt wurde, dass in vielen Regionen Erdkabel verlegt werden, nur in unserer Region nicht, muss man genau nachfragen, warum das ausgerechnet bei uns nicht gehen soll“, so Göller weiter.

Im Rahmen der Anhörung sollen Betroffene aus den Verbandsgemeinden Diez und Hahnstätten, Vertreter der Firma Amprion sowie unabhängige Experten zum Thema gehört werden. Darüber hinaus will die SPD in der Sitzung auch die Einflussmöglichkeiten des Kreises und der betroffenen Verbandsgemeinden als kommunale Planungsbehörden auf das laufende Planverfahren dargestellt bekommen.

Zusammenarbeit sorgt für Wertschöpfung in der Region

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Abfallzweckverband REK ist ausgezeichnetes Beispiel für eine gelungene Kooperation

REK-Verbandsmitglieder bestätigen Führungsriege im Amt

Die Mitglieder des Abfallzweckverbandes REK Rheinische Entsorgungs-Kooperation haben auf ihrer letzten Sitzung den Verbandsvorsteher und den Vorsitzenden der Verbandsversammlung sowie ihre Stellvertreter in ihre Ämter wiedergewählt. Vorsitzender ist und bleibt Frank Puchtler (2.v.l.), Landrat des Rhein-Lahn-Kreises. Er wurde erneut für zwei Jahre gewählt, ebenso wie der Bonner Stadtrat Christian Gold (2.v.r.) als Vorsitzender der Zweckverbandsversammlung. Vertreten wird er von Werner Albrecht (r.) aus dem Rhein-Sieg-Kreis. Zur erneuten stellvertretenden Verbandsvorsteherin wählte das Gremium Gisela Bertram (Mitte) aus dem Rhein-Lahn-Kreis. Die Führungsriege des Abfallzweckverbandes wird komplettiert mit dem Sprecher der Geschäftsführung der REK, Achim Hallerbach (l.), 1.Kreisbeigeordneter und Abfallwirtschaftsdezernent des Landkreises Neuwied. Auf dem Foto fehlt REK-Geschäftsführer Manfred Becker, Geschäftsführer der Müllverwertungsanlage in Bonn.

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Amtliche Bekanntmachungen der Ortsgemeinde Kamp-Bornhofen

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Pflasterarbeiten auf dem Bürgersteig Rheinuferstraße haben begonnen

Weiteres Verfahren wird vorbereitet, dann folgt Anliegerversammlung

Anfang letzter Woche haben die Bauarbeiten zur Pflasterung des Bürgersteigs in der Rheinuferstraße innerhalb des 1. Bauabschnitts beim Radwegebau begonnen.

Foto: Frank Kalkofen

Derzeit laufen die Vorbereitungen zur Entscheidung über die Frage, wie es mit dem Bürgersteig innerhalb der beiden anderen Bauabschnitte beim Radwegebau in Richtung Bornhofen weitergeht. Hierbei geht es um die Klärung von kommunalaufsichtlichen Rechtsfragen hinsichtlich Ausbaubeiträge und Finanzierungsanteile aus dem Gemeindeetat. In Kürze wird der Gemeinderat nach Klärung dieser Fragen, aus Zeitgründen wegen des Baufortschritts auch sehr schnell, entscheiden müssen, ob und wie es im Bürgersteigbereich weitergeht. Danach wird, ebenfalls zeitnah, zur einer Anliegerversammlung eingeladen.

Frank Kalkofen

Ortsbürgermeister

Vereinsvorsitzendentreffen am 14. Juni

Die nächste turnusmäßige Zusammenkunft der Vorsitzenden der Vereine in der Ortsgemeinde Kamp-Bornhofen findet am Mittwoch, 14.06.2017, 19.00 Uhr, in der Weinstube Salzig statt. Ich bitte alle Vereine, zu dieser Besprechung zwecks Terminabsprache und Klärung weiterer organisatorischer Fragen einen Vertreter zu entsenden.

Frank Kalkofen

Ortsbürgermeister

Sprechstunde des Ortsbürgermeisters

Die nächsten Sprechstunden des Ortsbürgermeisters im Rathaus, 1. Etage, finden am Donnerstag, 08.06.2017, 19.00 Uhr bis 20.00 Uhr, statt.

Frank Kalkofen

Ortsbürgermeister

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