Samstag, 19. August 2017

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Kur- und Verkehrsverein Lahnstein e.V.

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Rhein-Lahn Nixe Katharina I. besucht Weinfest in Dieblich

Die Dieblicher Weinkönigin Katrin I. mit ihren Prinzessinnen Franziska und Viktoria luden zum Start ihres zweiten Amtsjahres zum Weinfest ein. Gemeinsam mit zahlreichen Repräsentantinnen aus der Region - unter ihnen auch Rhein-Lahn-Nixe Katharina I. - eröffneten sie das Dieblicher Weinfest.
Pünktlich zum Beginn der Feierlichkeiten schloss Petrus seine Schleusen und der bis dahin wolkenverdeckte, mit dunklen Wolken bedeckte Himmel wurde heller und ließ sogar die Sonne hervorblitzen.

Straßenausbau am Kaiserplatz war richtig berechnet

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Oberverwaltungsgericht bestätigt Stadtverwaltung in allen Punkten

Lahnstein. Straßenausbau kostet viel Geld und in den innerörtlichen Straßen teilen sich die öffentliche Hand und Anlieger nach bestimmten Prozentsätzen die Kosten über einen sogenannten Anliegerbeitrag. Üblicherweise wird zu Beginn einer Baumaßnahme eine Abschlagszahlung von den Anliegern verlangt, ist der Ausbau abgeschlossen, wird schlussabgerechnet. „Diese Vorausleistung stellt natürlich für die Eigentümer der jeweiligen Straße eine mitunter erhebliche Belastung dar, die – je nach Umfang des Straßenausbaus und der Grundstücksgröße – das Ansparen eines höheren Geldbetrages erfordert“, erklärt Thomas Becher, zuständiger Fachbereichsleiter bei der Stadtverwaltung Lahnstein. „Wir informieren daher frühzeitig und umfassend über die geplanten Maßnahmen und mögliche Zahlungsmodalitäten.“  Dennoch kommt es hin und wieder zu Rechtsstreitigkeiten über die Ausbaubeiträge.

„Hinter jedem Straßenausbau steckt ein kompliziertes Abrechnungsverfahren, das dementsprechend auch großes Konfliktpotential bietet“, erklärt Hedwig Wagner, die Juristin der Stadtverwaltung Lahnstein. So geschehen auch bei der Straße „Kaiserplatz“, die 2014 zusammen mit der Pestalozzistraße ausgebaut wurde.

Die Anlieger gründeten eine Bürgerinitiative und riefen die Gerichte gegen die Beitragsveranlagung der Stadt an. Nun hat das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz entschieden und der Stadt Lahnstein in allen Punkten Recht gegeben.

Verschiedene Fragen, die zur Diskussion standen wie zum Beispiel der vom Stadtrat beschlossene Stadtanteil von 55 % der Ausbaukosten (45% der Kosten zahlen im Umkehrschluss die Anlieger) oder auch die Nicht-Einbeziehung des Grundstücks der ehemaligen Kaiser-Wilhelm Schule wurden nun durch das Gericht bestätigt.

„Mit diesem Urteil haben wir als Stadt ein Stück weit mehr Rechtssicherheit, da verschiedene Grundsätze, wie sie in vielen Beitragsveranlagungen vorkommen und berücksichtigt werden müssen, klar gestellt worden sind“, so Wagner.

Die Stadt kann damit nun den Straßenausbau endgültig abrechnen.

Lahnsteiner Wahlbüro hat geöffnet

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Briefwahl ist ab sofort möglich

auch bei der Stadt Lahnstein auf Hochtouren. Die Wahlbenachrichtigungen für die rund 14.000 wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger der Stadt werden in den nächsten Tagen mit der Post eintreffen. Im Laufe der vergangenen Woche wurde das Wahlbüro in den Konferenzräumen der Stadthalle eingerichtet und das Wahlteam, Steffen Clos, Maren Becker, Alexandra Kordel und Andrea Weinbach, ist für den erwarteten Ansturm gewappnet. „Die Zahl der Briefwähler nimmt permanent zu“, weiß Steffen Clos. „Und auch die Anträge für einen Online-Wahlschein (OLIWA) steigen stetig.“ Deshalb stehen Clos und sein Team schon 5 Wochen vor der Wahl bereit, um die Briefwahl abwickeln zu können.

Ab sofort können die wahlberechtigten Lahnsteiner die Briefwahlunterlagen bei der Stadtverwaltung beantragen. Hierfür gibt es verschiedene Möglichkeiten. Am einfachsten geht es über das OLIWA-Verfahren im Internet unter www.lahnstein.de, das rund um die Uhr verfügbar ist. Eine Wahlbenachrichtigung ist dafür nicht unbedingt erforderlich, übrigens auch nicht beim klassischen Weg ins Wahlbüro. Ein Personalausweis oder Reisepass genügt hier ebenfalls, um die Wahlberechtigten im Wählerverzeichnis zu finden. Wer möchte, kann auch direkt vor Ort wählen. Urnen und Wahlkabinen stehen bereit. Wer die Unterlagen mit nach Hause nimmt, kann diese portofrei mit der Post zurückschicken, bei der Stadtverwaltung Lahnstein einwerfen oder wieder im Wahlbüro abgeben.

Die dritte Möglichkeit ist, den Antrag auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung auszufüllen und ausreichend frankiert per Post an die Stadtverwaltung zu schicken oder dort einzuwerfen. Dann kommen die Briefwahlunterlagen mit der Post nach Hause. Ganz wichtig ist hierbei die persönliche Unterschrift des Wahlberechtigten.

Auch wer die Unterlagen aus dem Wahlbüro für einen anderen, zum Beispiel den Ehepartner, mitnehmen möchte, braucht dafür die unterschriebene Vollmacht auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung.

Was leider nicht geht, ist eine Beantragung der Briefwahlunterlagen per Telefonanruf.

Alle Möglichkeiten die Briefwahl zu beantragen sowie ausführliche Informationen rund um die Wahl finden sich auf der Homepage der Stadtverwaltung Lahnstein unter http://www.lahnstein.de/verwaltung/wahlen/.

Standort Wahlbüro:

Das Wahlbüro findet sich in den Konferenzräumen der Stadthalle und ist barrierefrei über einen Aufzug erreichbar.

Öffnungszeiten:

montags bis freitags 8.00 bis 12.30 Uhr,

montags bis mittwochs 14.00 bis 16.00 Uhr und

donnerstags 14.00 bis 18.00 Uhr.

Kontakt:

Telefon: (02621) 914-126, E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann.

Stadt Lahnstein schließt neuen Vertrag über Straßenbeleuchtung ab

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LED-Technik für die ganze Stadt

Lahnstein. Hatten gut lachen bei der Vertragsunterzeichnung im Rathaus: Lahnsteins Oberbürgermeister Peter Labonte, Dr. Markus Coenen (Vorstandsmitglied der Süwag), Horst Schmelzeis (Standortleiter Lahnstein der Syna GmbH) und Gunnar Gramsch (Leiter der Planung, Syna GmbH). Denn es gab gleich zwei frohe Botschaften zu vermelden.

Nach Auslaufen des alten Vertrages haben die Stadt Lahnstein und der Energiedienstleister Süwag ein neues Vertragswerk über die Straßenbeleuchtung in Lahnstein abgeschlossen. „Infolge einiger Umstrukturierungen und günstigerer Strombeschaffungspreise können wir der Stadt bessere Konditionen anbieten“, so Dr. Markus Coenen, Vorstandsmitglied der Süwag, die Eigentümerin der Beleuchtungsanlagen ist. Für den leeren Stadtsäckel sind die Einsparungen in Höhe von 30.000 Euro eine gute Botschaft. Und eine zweite gab es gleich noch dazu.

Noch in diesem Jahr sollen alle 2.152 Lampen im Stadtgebiet auf LED-Technik umgerüstet werden. Damit ist der Beleuchtungsbetrieb nicht nur sehr viel stromsparender, sondern auch umweltfreundlicher möglich. Die LED-Lampen sind länger haltbar als die bisherigen Leuchtmittel und stoßen damit deutlich weniger (rund 220t pro Jahr) CO² aus. „Die Kosten für den Stromverbrauch sollten sich im Vergleich zum Jahr 2015 um rund 90.000 Euro reduzieren“, so der Standortleiter Horst Schmelzeis von der Syna GmbH, die den Austausch vor Ort umsetzen wird. Auch das ist eine sehr erfreuliche Nachricht für den städtischen Haushalt.

Rund  776.000 Euro kostet die Stadt die Umrüstung auf die LED-Technik. Bei den prognostizierten Einsparungen hätte sich die Umstellung spätestens nach achteinhalb Jahren bereits amortisiert, doch für die Umrüstung verschulden muss sich die Stadt trotzdem nicht. „Wir haben in den früheren Vertragsjahren immer auch Mittel für die Bildung von Rückstellungen zur Erneuerung der Straßenbeleuchtung gezahlt. Jetzt können wir diese Gelder verwenden, um die Umrüstung zu bezahlen“, erklärt Oberbürgermeister Labonte. „Es ist also eine win-win Situation.“

Bisher liegt der jährliche Stromverbrauch für die Straßenbeleuchtung etwa bei rund 739.830 Kilowattstunden. Mit der neuen Technik dürfte das in Zukunft deutlich weniger sein.

Auf der Jagd nach den Schnäppchen beim 3. Mädchenflohmarkt

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Beliebte Veranstaltung am 26. August im Jugendkulturzentrum Lahnstein

Lahnstein. Von Jugendlichen für Jugendliche – das Konzept kommt an. „Die ersten beiden Flohmärkte liefen prima. Wir hatten gleich bei der Premiere unheimlich viele Besucher“, so Nasti Houshmand, Mitarbeiterin des städtischen Jugendkulturzentrums. Am Samstag, den 26. August 2017, findet ab 12 Uhr nun zum 3. Mal in Folge der Mädchenflohmarkt statt.

Bis 15 Uhr kann hier nach Herzenslust gestöbert, gefeilscht und gekauft werden. Neben Kleidern, Schuhe und Accessoires werden auch Beautyartikel und Selbstgemachtes angeboten.

Weitere Informationen sind direkt beim Jugendkulturzentrum in der Wilhelmstraße 59 zu erfragen oder telefonisch unter 02621/50604, E-Mail Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. .

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