Dienstag, 25. April 2017

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Soziales

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Mehr als 314.400 Menschen erhielten im Jahr 2015 soziale Mindestsicherungsleistungen – Besonders starker Anstieg bei Asylbewerberleistungen.

Am Ende des Jahres 2015 waren in Rheinland-Pfalz 314.446 Menschen auf finanzielle Hilfen des Staates angewiesen, um ihren grundlegenden Lebensunterhalt zu sichern. Nach Angaben des Statistischen Landesamtes in Bad Ems erhielten damit 7,8 Prozent der Bevölkerung, also rund jeder 13. Einwohner, Leistungen der sozialen Mindestsicherung. Unter den Bundesländern wies Rheinland-Pfalz nach Bayern (5,2 Prozent) und Baden-Württemberg (6,0 Prozent) die drittniedrigste Quote auf. Deutschlandweit waren 9,7 Prozent der Bevölkerung auf finanzielle Hilfen des Staates angewiesen.

Seit 2012 ist ein kontinuierlicher Anstieg bei den Leistungsempfängerinnen und -empfängern zu verzeichnen. Insbesondere im Jahr 2015 erhöhte sich deren Zahl um gut 36.600 Personen bzw. 13,2 Prozent gegenüber dem Vorjahr. In den Jahren 2014 und 2013 betrugen die Veränderungsraten 5,1 bzw. vier Prozent (plus 13.383 bzw. 10.227 Personen gegenüber dem Vorjahr). Diese kräftigen Zunahmen sind in erster Linie auf die stark gestiegene Zahl an Empfängerinnen und Empfängern von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz zurückzuführen.

Zu den Transferleistungen der sozialen Mindestsicherungssysteme zählen:
  • Gesamtregelleistungen (Arbeitslosengeld II und Sozialgeld) aus der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach SGB II (die sogenannten „Hartz IV“-Leistungen)
  • Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII (Sozialhilfe)
  • Laufende Hilfe zum Lebensunterhalt außerhalb von Einrichtungen nach dem SGB XII (Sozialhilfe)
  • Regelleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz

Der weitaus größte Teil der Menschen, die ihren Lebensunterhalt aufgrund von Arbeitslosigkeit oder zu geringem Einkommen nicht aus eigenen Mitteln bestreiten können, erhielt den Statistiken der Bundesagentur für Arbeit zufolge Gesamtregelleistungen aus der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach SGB II (Hartz-IV-Leistungen). In Rheinland-Pfalz betraf dies Ende 2015 mehr als 215.700 Empfängerinnen und Empfänger. Davon erhielten rund 155.300 als Erwerbsfähige Arbeitslosengeld II. Bei den restlichen knapp 60.500 handelte es sich um nicht erwerbsfähige Familienangehörige, denen das so genannte Sozialgeld gezahlt wurde.

Rund 44.100 Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer erhielten Ende 2015 Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung. Von ihnen hatten knapp 22.700 die Regelaltersgrenze erreicht, gut 21.400 Empfängerinnen und Empfänger waren älter als 18 Jahre und bezogen die Leistungen wegen dauerhaft voller Erwerbsminderung.

Die Hilfe zum Lebensunterhalt außerhalb von Einrichtungen hat seit der Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe („Hartz IV-Reform“) an Bedeutung verloren. Sie wird seit dem 1. Januar 2005 nur noch an nicht erwerbsfähige Hilfebedürftige gezahlt, die ihren Lebensunterhalt nicht aus eigenen Mitteln oder durch Leistungen anderer Sozialleistungsträger decken können. Dazu gehören zum Beispiel vorübergehend Erwerbsunfähige, längerfristig Erkrankte oder Vorruhestandsrentner mit niedriger Rente. In Rheinland-Pfalz waren dies Ende des Jahres 2015 fast 5.100 Personen.

Besonders stark gestiegen ist die Zahl der Empfängerinnen und Empfänger von Regelleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Am Jahresende 2015 erhielten rund 49.500 Frauen und Männer entsprechende Leistungen. Gegenüber dem Jahr 2014 hat sich die Empfängerzahl fast verdreifacht (plus 32.671 Personen bzw. 194 Prozent).

Methodische Hinweise:

Im April 2016 hat die Bundesagentur für Arbeit das bisherige Zähl- und Gültigkeitskonzept der Statistik der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II rückwirkend ab Einführung der Statistik im Jahr 2005 revidiert. Bei den hier verwendeten Daten handelt es sich um Daten nach der Revision 2016. In der amtlichen Sozialberichterstattung zählt nun – rückwirkend ab dem Jahr 2006 – die Personengruppe der Regelleistungsberechtigten zu den Empfängerinnen und Empfängern sozialer Mindestsicherungsleistungen. Diese setzt sich aus den erwerbsfähigen Leistungsberechtigten (Arbeitslosengeld II) und den nicht erwerbsfähigen Leistungsberechtigten (Sozialgeld) zusammen. Nicht mehr zu den sozialen Mindestsicherungsleistungen in der amtlichen Sozialberichterstattung zählen ab sofort, ebenfalls rückwirkend ab dem Jahr 2006, die Leistungen der Kriegsopferfürsorge.

Weitere Informationen:

Weitere Informationen zur sozialen Mindestsicherung können dem gemeinsamen Internetangebot der Statistischen Ämter des Bundes und der Länder zur Sozialberichterstattung entnommen werden (www.amtliche-sozialberichterstattung.de).

Autorin: Dr. Julia Stoffel (Referat Soziale Leistungen, Gesundheit, Rechtspflege)

Wildschadens- und Jagdrechtsseminar

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Vorgehensweise bei Wildschäden

Veitsrodt. Seit Jahren nehmen die Probleme, die durch Wildschäden und deren Abwicklung für die betroffenen Landwirte entstehen, zu. Der Kreisverband Birkenfeld im Bauern- und Winzerverband Rheinland-Nassau führt daher am 30. November 2016 von 10.00 bis 16.00 Uhr im Gasthaus Hartmann-Dreher in Veitsrodt ein Wildschadens- und Jagdrechtsseminar gemeinsam mit der Interessensgemeinschaft der Jagdgenossenschaften und Eigenjagdbesitzer (IGJG), der Landwirtschaftskammer Rheinland-Pfalz sowie dem Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum Eifel (DLR) durch.

Schadensmeldungen und Unsicherheiten bezüglich der Beseitigung von Wildschäden nehmen kontinuierlich zu. Während des Seminars werden daher vor allem Fragen zum Jagdrecht, die Rechte und Pflichten von Jagdgenossenschaften und die Abfassung von Jagdpachtverträgen behandelt.

Die Juristen des Bauern- und Winzerverbandes Rheinland-Nassau, der Landwirtschaftskammer Rheinland-Pfalz und ein Grünlandspezialist des DLR Eifel werden u.a. über die Beseitigung von Wildschäden im Grünland und über die Bearbeitung der Schadensfälle referieren.

Die Seminargebühr beträgt für Mitglieder des Bauern- und Winzerverbandes und der IGJG 15 Euro und 30 Euro für Nichtmitglieder. Ein Mittagessen ist im Preis enthalten.

Informationen und Anmeldung bis zum 28.11.2016 unter 06782/10910 oder 06761/904910, sowie per Mail-Adresse unter Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann.

Taschendiebe unterwegs auf Weihnachtsmärkten

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Tipps der Polizei für einen unbeschwerten Bummel

Ein Bummel mit der Familie, eine Tasse Punsch mit Kolleginnen und Kollegen, für die Kinder eine Fahrt mit dem Karussell – der Besuch eines Weihnachtsmarkts gehört für viele im Advent einfach dazu. Leider auch für Taschendiebe. Am liebsten schlagen die Diebe in Menschenansammlungen und im unübersichtlichen Gedränge zu. Laut Polizeilicher Kriminalstatistik wurden im Jahr 2015 in Deutschland insgesamt 168.142 Taschendiebstähle angezeigt, das ist ein Anstieg von ungefähr sieben Prozent gegenüber 2014 (157.069 Fälle). Dabei entstand ein Schaden von 50,8 Millionen Euro. Um den Langfingern die Diebestour zu vermasseln, helfen die Tipps der Polizeilichen Kriminalprävention. Sie sind auf der Klappkarte „Schlauer gegen Klauer!“ kurz zusammengefasst, die bei jeder Polizeidienststelle und im Internet unter www.polizei-beratung.de erhältlich ist.

„Taschendiebe suchen die Enge, da bieten sich die Gänge zwischen den Buden auf dem Weihnachtsmarkt geradezu an. Einer lenkt das Opfer ab. Der zweite stiehlt die Beute und gibt sie an einen Dritten weiter, der damit verschwindet“, erklärt Gerhard Klotter, Vorsitzender der Polizeilichen Kriminalprävention der Länder und des Bundes. „Werden die Diebe nicht auf frischer Tat ertappt, sind sie meist nur schwer ausfindig zu machen – zumal die Opfer den Verlust meist erst spät bemerken und die Täter in vielen Fällen nicht beschreiben können“, sagt Klotter.

Taschendiebe sind oft professionelle, international agierende Täter, die grenzüberschreitend in ganz Europa aktiv sind. Manchmal lassen sie sich schon am typisch suchenden Blick erkennen: Sie meiden den direkten Blickkontakt zum Opfer und schauen eher nach der Beute (z.B. Hand- oder Umhängetasche). Beliebt ist zum Beispiel der Drängel-Trick, gerade in den engen Gassen zwischen den Weihnachtsmarktständen. Ein Dieb rückt unangenehm dicht an das Opfer heran, bis es sich ärgerlich abwendet und dadurch eine umgehängte Tasche oder die in der Manteltasche befindliche Geldbörse quasi „griffbereit“ anbietet. Innerhalb von nur wenigen Sekunden sind Brieftasche, Kreditkarten oder das Handy verschwunden. Eine weitere immer wieder erfolgreiche Masche der Diebe ist, die Kleidung des potenziellen Opfers angeblich „versehentlich“ mit Ketchup, Senf oder einer Flüssigkeit zu beschmutzen, um durch den anschließenden Reinigungsversuch vom Diebstahl der Wertsachen abzulenken.

Damit Sie den Bummel über den Weihnachtsmarkt unbeschwert genießen können, gibt Ihnen die Polizei folgende Tipps:

-       Nehmen Sie bei einem Besuch des Weihnachtsmarkts nur so viel Bargeld mit, wie Sie tatsächlich benötigen.

-       Tragen Sie Geld, Zahlungskarten, Papiere und andere Wertgegenstände immer in verschiedenen verschlossenen Innentaschen der Kleidung möglichst dicht am Körper.

-       Tragen Sie Hand- und Umhängetaschen immer mit der Verschlussseite zum Körper.

-       Lassen Sie Ihre Handtasche oder Jacke niemals unbeaufsichtigt.

-       Achten Sie gerade in einem Gedränge verstärkt auf Ihre Wertsachen. Werden Sie misstrauisch, wenn Sie plötzlich angerempelt oder „in die Zange" genommen werden.

-       Notieren Sie niemals Ihre PIN irgendwo im Portemonnaie (schon gar nicht auf der Zahlungskarte).

-       Wenn es doch zum Diebstahl gekommen ist, melden Sie den Vorfall direkt an die Polizei.

-       Sollten Ihnen Zahlungskarten abhandengekommen sein, lassen Sie diese sofort für den weiteren Gebrauch sperren, am besten telefonisch über den bundesweiten Sperr-Notruf 116 116.

Weitere Informationen gibt es auf der Klappkarte „Schlauer gegen Klauer!“ mit Piktogrammen und einem Notfallpass zum Heraustrennen mit allen wichtigen Telefon- und Sperrnummern von Debit- und Kreditkarten. Dazu gehört auch eine Checkliste mit Sofortmaßnahmen für Opfer und Zeugen, damit diese nach einem Diebstahl richtig reagieren können. Die Klappkarte ist kostenlos bei jeder (Kriminal-)Polizeilichen Beratungsstelle erhältlich oder kann unter

http://www.polizei-beratung.de/medienangebot/medienangebot-details/detail/23.html heruntergeladen werden.

 

Rund 83 Millionen Euro für Jugend- und Jugendsozialarbeit

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Junge Menschen im Schnitt mit 77 Euro pro Kopf gefördert

Im Jahr 2015 gaben die Träger der öffentlichen Kinder- und Jugendhilfe in Rheinland-Pfalz über 83 Millionen Euro für die Jugend- und Jugendsozialarbeit aus. Das waren gut drei Millionen Euro bzw. vier Prozent mehr als im Jahr zuvor. Im Zehnjahresvergleich stiegen die Ausgaben in diesem Bereich um mehr als 40 Prozent. Je jungem Menschen – das sind nach dem Sozialgesetzbuch unter 27-Jährige – wurden im vergangenen Jahr im Schnitt rund 77 Euro für Maßnahmen der Jugend- und Jugendsozialarbeit aufgewendet. Im Jahr 2005 lag dieser Wert bei knapp 51 Euro.

Rund 13,8 Millionen Euro (17 Prozent) verausgabten die überörtlichen Träger der Kinder- und Jugendhilfe (Jugendministerium und Landesjugendamt), mehr als 69,5 Millionen Euro (83 Prozent) brachten die Kommunen auf.

Jugendarbeit

Maßnahmen der Jugendarbeit schlugen mit rund 61 Millionen Euro zu Buche. Die Ausgaben für diesen Teilbereich, der insbesondere die Jugendbildung, -beratung und -information, Freizeitangebote und die Aus- und Weiterbildung der in der Jugendarbeit Tätigen umfasst, sind gegenüber dem Vorjahr um 1,5 Prozent gestiegen; im Zehnjahresvergleich wuchsen sie um gut 24 Prozent an. Der Landesanteil (7,8 Millionen Euro) an den Ausgaben für Jugendarbeit lag im Jahr 2015 bei rund 13 Prozent; gut 53 Millionen Euro (87 Prozent) verausgabten die örtlichen Träger.

Jugendsozialarbeit

 

Für Maßnahmen der Jugendsozialarbeit fielen bei den örtlichen und überörtlichen Trägern im vergangenen Jahr Ausgaben von 22,3 Millionen Euro an. Dies waren 2,3 Millionen Euro (12 Prozent) mehr als im Jahr zuvor. Im Zehnjahresvergleich haben sich die Ausgaben in diesem Bereich mehr als verdoppelt. Ziel der Jugendsozialarbeit ist es, junge Menschen durch gezielte sozialpädagogische, therapeutische und sonstige Dienste sowie Beratungen in ihrer schulischen und beruflichen Ausbildung zu fördern und sie bei der Eingliederung in die Arbeitswelt und bei der sozialen Integration zu unterstützen. Auf überörtliche Träger – hier insbesondere das für Jugend zuständige Landesministerium – entfielen rund 27 Prozent der Gesamtausgaben in diesem Bereich, von den örtlichen Trägern kamen 73 Prozent (16 Millionen Euro).

Regionale Betrachtung

Jugend- und Jugendsozialarbeit wird von den örtlichen Trägern der Kinder- und Jugendhilfe in regional sehr unterschiedlichem Umfang betrieben. Bezogen auf die jeweilige Bevölkerung im Alter von unter 27 Jahren lagen die Pro-Kopf-Ausgaben im vergangenen Jahr in den kreisfreien Städten mit rund 92 Euro etwa 38 Euro höher als in den Landkreisen (54 Euro). Das Spektrum der Pro-Kopf-Ausgaben in den kreisfreien Städten reichte von 46 Euro in Neustadt a.d.W. bis zu 175 Euro in Frankenthal. Der Landkreis Mainz-Bingen wendete unter den Landkreisen für Maßnahmen der Jugend- und Jugendsozialarbeit am meisten auf. Die Ausgaben lagen hier bei 82 Euro je jungem Menschen. Die niedrigsten Pro-Kopf-Ausgaben fielen mit 21 Euro im Landkreis Vulkaneifel an. Die Aussagekraft dieser Regionalergebnisse wird allerdings dadurch eingeschränkt, dass in der Statistik keine wohnortbezogenen Informationen über die Teilnehmerinnen und Teilnehmer an Maßnahmen der Jugend- und Jugendsozialarbeit vorliegen. Bei der Bezugnahme auf die jeweilige Wohnbevölkerung auf Kreisebene bleibt unberücksichtigt, dass Angebote örtlicher Träger auch von jungen Menschen in Anspruch genommen werden, die außerhalb des Zuständigkeitsbereiches des jeweiligen Trägers wohnen.

Die Statistik der Ausgaben und Einnahmen der öffentlichen Jugendhilfe weist Ausgaben nach, die aus öffentlichen Mitteln für Zwecke der Jugendhilfe nach dem Achten Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII) – Kinder- und Jugendhilfe geleistet werden. Erfasst werden zudem Einnahmen, die von örtlichen und überörtlichen Trägern bspw. über Gebühren und Nutzungsentgelte erzielt werden.
Die Ausgaben für Einzel- und Gruppenhilfen werden unter anderem gegliedert nach Leistungsbereichen erhoben. Sie umfassen die laufenden Personal- und Sachausgaben, die investiven Ausgaben für Einrichtungen der öffentlichen Jugendhilfeträger sowie die laufenden und die investiven Zuschüsse für Einrichtungen freier Träger.

Autor: Gerhard Hehl (Sachgebiet Soziale Leistungen)

Lewentz verleiht Preis für Zivilcourage

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Innenminister Roger Lewentz hat Zivilcourage und sozialen Mut als wichtige Voraussetzungen für ein soziales, gerechtes, demokratisches und friedliches Gemeinwesen bezeichnet. „Zivilcourage ist für ein friedliches Zusammenleben von so essentieller Bedeutung, dass gar nicht genug darum geworben werden kann“, sagte Lewentz bei der Verleihung des diesjährigen Preises für Zivilcourage am Dienstag in Mainz.

Bereits zum 17. Mal werden Menschen ausgezeichnet, die sich in Notlagen für andere eingesetzt, Schaden abgewehrt und Leid gemindert haben. Eine interdisziplinär besetzte Jury unter dem Vorsitz von Innenstaatssekretär Günter Kern hat die Preisträger unter insgesamt 43 Vorschlägen ausgewählt. Minister Lewentz betonte bei der Preisverleihung: „Wir alle gestalten mit unserem Verhalten das Leben in unserer Gesellschaft – eine Gesellschaft, in der wir aufeinander achtgeben und uns darauf verlassen können, Hilfe zu bekommen, wenn wir sie benötigen.“

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