Freitag, 26. Mai 2017

Letztes Update:12:05:39 PM GMT

region-rhein.de

Der Vizepräsident des Bundesgerichtshofs (BGH) a.D. Wolfgang Schlick referiert

Überlange Verfahren belasten Bürger, Gerichte und den Steuerzahler. Dauert ein Prozess zu lang, kann der betroffene Bürger Entschädigung verlangen. Hierbei tauchen zahlreiche Probleme auf, die der Vizepräsident des BGH a.D. Wolfgang Schlick auf seine bekannt mitreißende Weise darstellen wird.

Diese öffentliche Veranstaltung :

Schadensersatz und Entschädigung bei überlangen Gerichtsverfahren

findet statt :

Donnerstag, den 23. März 2017 – 18.00 Uhr

im historischen Rathaussaal von Koblenz, Jesuitenplatz.

Diese Veranstaltung ist eingebettet in den Rahmen der nunmehr  5. Fachtagung im Amts- und Staatshaftungsrecht . Dieser Informationsaustausch im März 2017 auf OLG- und BGH-Ebene wird sich mit aktuellen Themen aus dem staatlichen Ersatz- und Entschädigungsrecht befassen (u.a. Ersatz/ Entschädigung für überlange gerichtliche Verfahren, bei Verkehrssicherungsverletzungen, Schäden durch Bundeswehr und Polizei – auch im Ausland, Ersatz für nicht zur Verfügung gestellte Plätze in Kindertagesstätten usw.). Auch werden aktuelle Entwicklungen zur Kodifizierung dieses Rechtsbereichs sowie das Verhältnis zwischen Gesetzgebung und Gerichten besprochen werden.

Angemeldet haben sich bislang über 40 Vertreter des BGH sowie der Fachsenate von 12 Oberlandesgerichten aus der gesamten Republik. Auch die Wissenschaft wird vertreten sein. Besonderes Gewicht bekommt diese Tagung in diesem Jahr auch durch die Teilnahme des Vizepräsidenten des Bundesgerichtshofs a.D. Wolfgang Schlick und des Vorsitzenden des Amts- und Staatshaftungssenats des BGH Dr. Herrmann.

Der Verein Pro Justiz Rheinland e.V. , der die Bemühungen um den Erhalt des OLG Koblenz maßgeblich mit unterstützt hat, hat in Erfüllung seiner satzungsgemäßen Ziele die Organisation dieser Fachtagung übernommen. Unterstützt wird die Tagung auch durch Herrn Justizminister H. Mertin.

Pro Justiz Rheinland e.V. wird am 23. März 2017, 18,00 Uhr die oben genannte Veranstaltung durchführen und lädt alle Interessierten hierzu herzlich ein.

Einführung und Diskussionsleitung : Dr. Eberhard Schulte – Wissermann (Vereinsvorsitzender) und Dr. Peter Itzel (Vorstandsmitglied)

Der Verein Pro Justiz Rheinland e.V.  fördert  intensiv das Hineinwachsen von Migranten in unseren Rechtsstaat, universitäre Veranstaltungen und beschäftigt sich neben weiteren öffentlichen Veranstaltungen auch mit den unabdingbaren Veränderungen in unserer Gerichts- und Justizstruktur mit dem Ziel, eine möglichst optimale  Betreuung des rechtsuchenden Bürgers zu erreichen.