Dienstag, 25. April 2017

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Der Karneval naht… und was sagt das Arbeitsrecht?

Auch wenn für viele Karneval die schönste Jahreszeit darstellt, sind Weiberfastnacht und Rosenmontag im Rheinland Arbeitstage. An diesen Tagen besteht auch kein regionales Gewohnheitsrecht, das den Arbeitnehmern Anspruch auf bezahlte oder unbezahlte Freistellung gewährt. Möchten Arbeitnehmer an diesen Tagen frei haben und feiern, müssen sie grundsätzlich Urlaub beantragen. Etwas anderes gilt nur, wenn eine betriebliche Übung zur Freigabe an diesen Tagen besteht oder der Chef wohlwollend frei gibt. Jedenfalls sollte man nicht einfach unentschuldigt an den Karnevalstagen fehlen oder sich selbst beurlauben, weil man dann vertragswidrig handelt und gegebenenfalls eine Abmahnung und im Wiederholungsfall unter Umständen sogar eine Kündigung kassieren kann.

Und was ist, wenn im Betrieb gefeiert werden soll?

Herrscht Alkoholverbot im Betrieb, ist dieser auch während der Karnevalstage zu beachten. Andernfalls sollte beim Genuss von Alkohol darauf geachtet werden, dass alle Arbeitnehmer die Pflicht haben, ihre Leistungspflicht und die Sicherheit am Arbeitsplatz nicht durch Alkoholkonsum zu beeinträchtigen.

Kann man aber trotz Anwesenheit im Betrieb den Karneval nicht ganz außen vor lassen, und möchte gerne im Internet oder im Radio die Liveübertragung des Karnevalsumzugs mitverfolgen, kommt es darauf an, ob solche Medien im Betrieb untersagt sind. Jedenfalls bleibt es dabei, dass der Arbeitnehmer verpflichtet ist, die ihm übertragene Arbeit konzentriert und ordnungsgemäß auszuführen.

Auch das Abschneiden der Krawatten sollte vorsichtig angegangen werden. Grundsätzlich stellt das Krawatten­abschneiden eine Sachbeschädigung dar. Das ungewollte Abschneiden kann daher zu Schadensersatzpflichten des Jecken führen und teuer werden. Also besser vorher fragen….

Auch in der 5. Jahreszeit gelten auch im Rheinland also noch gewisse Regeln, die eingehalten werden sollten um ungetrübt feiern zu können.

vem.die arbeitgeber e.V.
Ferdinand-Sauerbruch-Str. 9
56073 Koblenz

Konjunktur aktuell; Großregion

Konjunktur in der Großregion im dritten Quartal 2016 durchwachsen

Im dritten Quartal 2016 zeigen die Konjunkturindikatoren in der Großregion Saarland-Lothringen-Luxemburg-Rheinland-Pfalz-Wallonie – nach einer mehrheitlich positiven Entwicklung im vorherigen Quartal – durchwachsene Tendenzen. Überwiegend positive Signale kamen weiterhin vom Arbeitsmarkt und aus dem Baugewerbe sowie dem Einzelhandel und dem Gastgewerbe. Die Umsätze im Verarbeitenden Gewerbe haben jedoch im Vergleich zum Vorjahresquartal durchgängig und zum Teil deutlich nachgelassen. Die Exporte gingen vor allem im Saarland und in Lothringen zurück. Dies ist der neuen Ausgabe des Konjunkturberichts zu entnehmen, den das Statistische Landesamt Rheinland-Pfalz in Zusammenarbeit mit den Statistischen Ämtern der Nachbarregionen erstellt hat.

Nach einer kurzen Erholung im zweiten Quartal gingen die Industrieumsätze in der Großregion deutlich zurück: Das Saarland (minus 10,6 Prozent) und Luxemburg (minus 4,7 Prozent) mussten dabei gegenüber dem dritten  Quartal 2015 die größten Einbußen hinnehmen. In der Wallonie und in Luxemburg setzte sich damit der seit 2014 anhaltende Umsatzrückgang im Verarbeitenden Gewerbe fort. In Rheinland-Pfalz verringerten sich die (unbereinigten) Umsätze in der Industrie (minus 1 Prozent), nachdem es in den Vorquartalen überwiegend Zuwächse gegeben hatte. Für Lothringen sind keine Daten zum Industrieumsatz verfügbar.

Der Außenhandel entwickelte sich durchwachsen. Während die Warenexporte in Luxemburg (plus 2 Prozent), in Rheinland-Pfalz (plus 1,5 Prozent) und der Wallonie (plus 1,9 Prozent) im Vorjahresvergleich gestiegen sind, melden das Saarland (minus 8,7) und Lothringen (minus 5 Prozent) deutliche Rückgänge. In der Wallonie liegt die Exportentwicklung damit erstmals seit einem Jahr im positiven Bereich. Die Importe sind mit Ausnahme von Rheinland-Pfalz (plus 2,2 Prozent) in allen Teilregionen zurückgegangen: Saarland (minus 25,4 Prozent), Wallonie (minus 11,6 Prozent), Luxemburg (minus 4,5 Prozent), Lothringen (minus 3 Prozent).

In den anderen Wirtschaftsbereichen verlief die Entwicklung im dritten Quartal 2016 mehrheitlich positiv. Im Baugewerbe lagen die Umsatzsteigerungen im Saarland (plus 11,2 Prozent) und in Rheinland-Pfalz (plus 4,5 Prozent) auf einem hohen Niveau. Die wallonische Bauwirtschaft verzeichnete immerhin ein leichtes Umsatzplus von 1,1 Prozent. Das Gastgewerbe entwickelte sich in allen Teilregionen dynamischer als noch im zweiten Quartal 2016 (Rheinland-Pfalz: plus 4,8 Prozent, Wallonie: plus 4,7 Prozent, Saarland: plus 3,7 Prozent, Luxemburg: plus 2,7 Prozent). Auch im Einzelhandel konnte die Mehrheit der Teilregionen Umsatzzuwächse verbuchen, wenngleich sie etwas schwächer ausfielen als im Gastgewerbe. Die Erlöse sind gegenüber dem Vorjahresquartal in Rheinland-Pfalz (plus 2,2 Prozent), in Luxemburg (plus 1,8 Prozent) und im Saarland (plus 0,6 Prozent) gestiegen. Eine Ausnahme ist die Wallonie. Hier nahmen die Umsätze im Einzelhandel gegenüber dem Vorjahresquartal um 1,6 Prozent ab. Für Lothringen liegen keine Umsatzzahlen für diese Wirtschaftsbereiche vor.

Die Arbeitsmarktdaten sind zwar überwiegend positiv, zeigen jedoch vereinzelt verhaltene Tendenzen: Während die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten in Luxemburg deutlich und Rheinland-Pfalz moderat zunahm, sank sie im Saarland  erstmals seit 2013  (–0,2 Prozent).  Lothringen verzeichnete seit 2014 in allen Quartalen Beschäftigungsrückgänge.

Die Verbraucherpreise waren auch im dritten Quartal 2016 relativ stabil und lagen in den drei Teilregionen, die einen eigenen Verbraucherpreisindex ausweisen, deutlich unter der Zielmarke der EZB für den Euroraum (+2 Prozent). Auffällig ist jedoch, dass die Verbraucherpreise in Belgien insgesamt bereits zum zweiten Mal in Folge um 2,1 Prozent gestiegen sind.

Der zweisprachige Bericht wird vierteljährlich aktualisiert und auf der Internetseite des Statistischen Landesamtes Rheinland-Pfalz (www.statistik.rlp.de) und im gemeinsamen  Datenportal der Statistischen Ämter der Großregion (www.grossregion.lu) veröffentlicht.

Konjunktur in der Großregion, 3. Quartal 2016 (PDF-Datei)

Autorin: Jeanette Vogel (Referat Veröffentlichungen)

Sechs Unternehmen mit Innovationspreis 2017 ausgezeichnet

Erfindergeist aus Rheinland-Pfalz: Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing hat heute sechs rheinland-pfälzische Unternehmen mit dem Innovationspreis 2017 ausgezeichnet. Den Preis vergibt das Wirtschaftsministerium gemeinsam mit den Arbeitsgemeinschaften der rheinland-pfälzischen Industrie- und Handelskammern (IHKs) sowie der Handwerkskammern.

Babys können nun schonend mit einer Maske beatmet und müssen nicht mehr intubiert werden. Der europaweit erste genetische Darmkrebsfrüherkennungstest erspart den Patienten zunächst eine Darmspiegelung. Eine neuartige Mikroelektronik mit blauen LEDs hebt die bislang bestehenden Grenzen gängiger Technik auf. Drei Beispiele für die sechs herausragenden Innovationen aus den Ideenschmieden rheinland-pfälzischer Unternehmen, die heute in Trier mit dem Innovationspreis 2017 ausgezeichnet worden sind.

„Innovation heißt Zukunft. Unternehmer, die mit Mut und die Kompetenz innovative Ideen in marktgängige Produkte umsetzen, sichern den mittelständischen rheinland-pfälzischen Unternehmen ihre gute Marktposition – in der Region, in Deutschland und weltweit“, sagte Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing bei der Preisverleihung im tagungszentrum der Industrie- und Handelskammer  (IHK) Trier.

„Einfallsreichtum und Unternehmergeist sind die Treiber mittelständischen Wachstums. Die heutigen Preisträger zeigen eindrucksvoll, was in unserem Land möglich ist. Das sollten wir als Anreiz nehmen, ihnen auch künftig die besten Voraussetzungen zu schaffen, ihre Ideen zu realisieren – und Rheinland-Pfalz als Land der Innovationen zu etablieren“, sagte Dr. Jan Glockauer, Hauptgeschäftsführer der IHK Trier.

HWK-Hauptgeschäftsführer Axel Bettendorf betonte, dass sich Innovationen im Handwerk durch ihre Nähe zur Praxis auszeichnen: „Die meisten Innovationen können direkt im eigenen Unternehmen umgesetzt werden. Mit neuen Produkten und Verfahren, etwa im Bereich Energietechnik, besetzen die Handwerker wichtige Zukunftsmärkte.“

Wirtschaftsminister Wissing wies auf den hohen Nutzen des Innovationspreises für die Unternehmen hin. „Die Preisträger sind wichtige Vorbilder in ihren Branchen. Für sie ist der Gewinn des Innovationspreises Rheinland-Pfalz in vielen Fällen auch eine wertvolle Hilfe beim Marketing der Produkte, ein gutes Argument bei der Gewinnung von Fachkräften und eine Motivation für die Mitarbeiter“, sagte der Minister.

Sonderpreis des Wirtschaftsministers
Der Sonderpreis des Wirtschaftsministers ging in diesem Jahr an zwei Unternehmen aus der Medizintechnik. „Die Medizintechnik leistet mit ihrer interdisziplinären Ausrichtung einen wichtigen Beitrag zu einem intensiven Wissens- und Technologietransfer. Mit dem Preis möchte ich auch den Mut zum unternehmerischen Risiko in der Branche würdigen“, sagte Wissing. Von der Entwicklung bis zur Marktdurchdringung könne es bei Medizinprodukten bis zu zehn Jahre dauern, für die der Unternehmer finanziell in Vorleistung treten muss.

Wissing kündigte an, den Sonderpreis des Wirtschaftsministers im kommenden Jahr an junge Unternehmen zu vergeben. „Ich möchte den Innovationsgeist bereits frühzeitig fördern. Gründungen wirken mit neuen Produkten und Geschäftsideen einer Verkrustung des Marktes entgegen; sie beleben den Wettbewerb, erhalten eine leistungsstarke Wirtschaft und schaffen Arbeitsplätze. Deshalb werden wir im kommenden Jahr im Rahmen des Innovationspreises einen Sonderpreis für Junge Unternehmen ausschreiben“, sagte der Wirtschaftsminister.

Geschäftsjahr 2016: Hohe Nachfrage nach Fördermitteln der ISB

  • Wirtschaftsförderung: Förderzusagen um 13 Prozent gestiegen
  • 15.000 Arbeitsplätze gesichert und geschaffen
  • Wohnraumförderung boomt – über 130 Millionen Euro für bezahlbares Wohnen

Mainz, 10. Februar 2017. Die Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) hat im vergangenen Jahr ein Fördervolumen von 1,9 Milliarden Euro mit 3.123 Zusagen ausgesprochen – 9 Prozent mehr als im Vorjahr. Der Anstieg ist insbesondere auf die rege Nachfrage nach Darlehen für Investitions- und Betriebsmittel und Wohnraumfinanzierungen zurückzuführen.

Mit einem vorläufigen Jahresüberschuss von rund 2,7 Millionen Euro trotz Niedrigzinsniveaus und höheren aufsichtsrechtlichen Anforderungen weist die ISB ein passables Ergebnis aus. „Wir agieren in der Wirtschafts- und Wohnraumförderung subsidiär, das heißt die ISB unterstützt die Kunden wettbewerbsneutral gemeinsam mit den Hausbanken, beispielsweise mit nachrangigen Darlehen zu erstklassigen Konditionen“, erklärte ISB-Vorstandssprecher Ulrich Dexheimer. „Vor allem lange Laufzeiten und Zinsbindungen gewinnen in Anbetracht der niedrigen Zinsen an Bedeutung.“ Der Fokus der Förderbank liegt auf der Umsetzung der Wirtschafts-, Struktur- und Wohnraumförderung in Rheinland-Pfalz.

Wohnraumförderung

Im Bereich der Finanzierung von Wohnraum stieg das Förderergebnis um 48 Prozent. Insgesamt förderte die ISB im Jahr 2016 1.855 Wohneinheiten mit einem Volumen von 130,1 Millionen Euro. Im Rahmen der ISB-eigenen Darlehen Wohneigentum hat die Förderbank Zusagen in Höhe von 78,2 Millionen Euro ausgesprochen (+ 22 Prozent). „Wir haben fast 1.100 Familien in das eigene Zuhause verholfen“, sagte ISB-Vorstandsmitglied Dr. Ulrich Link.

Das Fördervolumen für bezahlbaren Mietwohnraum konnte im Geschäftsjahr 2016 mehr als verdoppelt werden (+ 116 Prozent). Mit 45,0 Millionen Euro realisierte die ISB die Schaffung und Modernisierung von 674 Wohnungen. Anfang letzten Jahres wurden Tilgungszuschüsse als Instrument der Mietwohnraumförderung eingeführt. Im Jahr 2016 wurden Tilgungszuschüsse für den Neubau von Mietwohnungen von 5,4 Mio. Euro gewährt. „Für Wohnungsbaugesellschaften und private Investoren sind die Rahmenbedingungen für Investitionen in den sozialen Wohnungsbau deutlich verbessert worden. Wir haben die richtigen Förderanreize gesetzt; dies zeigt sich auch im hohen Antragsbestand“, so Link.

Wirtschaftsförderung

Im Bereich der Wirtschaftsförderung verzeichnet die ISB im Jahr 2016 einen Rückgang der Fördervolumina um 12 Prozent auf 1,8 Milliarden Euro (Vorjahr 2,0 Milliarden Euro) bei 1.822 Förderzusagen (Vorjahr 1.615, + 13 Prozent). „Trotz der Investitionszurückhaltung und des niedrigen Zinsniveaus ein stabiles Ergebnis, das zeigt, dass die Wirtschaftsförderinstrumente der ISB die Bedarfe der Kunden erfassen und wir zusätzliche Wachstumsimpulse für die rheinland-pfälzische Wirtschaft geben“, erläuterte Dexheimer.

Einen kräftigen Zuwachs erzielte die Förderbank bei den Investitions- und Betriebsmitteldarlehen für Existenzgründungen und Mittelstand: Mit einem Volumen in Höhe von 170,4 Millionen Euro (+ 109 Prozent) sagte die ISB 599 Darlehen (Vorjahr: 397, + 51 Prozent) zu. 45,8 Millionen Euro davon wurden bei der Europäischen Investitionsbank (EIB) refinanziert. Die ISB arbeitet verstärkt mit der EIB zusammen, um Freiberufler, kleine und mittlere Unternehmen, MidCap-Unternehmen mit sehr günstigen Refinanzierungen flexibel zu unterstützen, Investitionen in Infrastruktur möglich zu machen und eine nachhaltige Kommunalentwicklung zu fördern.

Im Jahr 2016 konnte die ISB ihr Engagement bei den Kommunalfinanzierungen auf hohem Niveau halten: Aufgrund von etwas geringeren angefragten Beträgen hat sich das Volumen auf rund 1,6 Milliarden Euro (Vorjahr 1,9 Milliarden Euro) verringert bei leicht gestiegener Anzahl der Zusagen (317 nach 308 Zusagen im Vorjahr).

Die im November 2015 im Rahmen der Förderperiode des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) gestarteten Programme wurden sehr gut angenommen. In der Investitionsförderung gewährte die ISB Zuschüsse in Höhe von 23,9 Millionen Euro (Vorjahr 10,6 Millionen Euro); in der Technologie- und Innovationsförderung sowie den übrigen Programmen dem Vorjahr entsprechende Zuschüsse in Höhe von 2,6 Millionen Euro.

Venture-Capital-Geschäft

Mit 99 neuen Beteiligungen an jungen Unternehmen (Vorjahr 94) bleibt das Beteiligungsgeschäft der ISB konstant auf hohem Niveau. Die ISB sagte Beteiligungen in Höhe von 9,5 Millionen Euro zu (Vorjahr 10,2 Millionen Euro). „Die ISB ist der maßgebliche Finanzierer von jungen innovativen Start-ups in Rheinland-Pfalz. Hierdurch schaffen wir hochwertige Arbeitsplätze, leisten durch unser Engagement einen nachhaltigen Beitrag zur Verbesserung der Wirtschaftsstruktur und unterstützen die Digitalisierung im Land“, sagte Dexheimer. Über Tochtergesellschaften stellt die Förderbank Eigenkapital zur Verfügung und unterstützt bei der Gründung, dem Wachstum und der Entwicklung zu einem gesunden Unternehmen.

Bürgschaften

Die Absicherung der Hausbanken durch Bürgschaften und Garantien der ISB blieb auf Vorjahresniveau: Mit einem Volumen in Höhe von 10,8 Millionen Euro (Vorjahr 13,1 Millionen Euro) wurden 7 Bürgschaften (Vorjahr 6) zugesagt.

Ausblick

Im Segment der Wohnraumförderung rechnet die Förderbank aufgrund der aktuell angepassten Programme mit einem steigenden Neugeschäft. Mit einer Ausweitung der Tilgungszuschüsse auf die Modernisierung des Wohnungsbestandes und der Einstufung von insgesamt 47 kreisfreien Städten, verbandsfreien Gemeinden und Verbandsgemeinden in höhere Fördermietenstufen hat das Land deutliche Verbesserungen vorgenommen.

In der Wirtschaftsförderung erwartet die ISB vor dem Hintergrund der konjunkturellen Lage und des Niedrigzinsniveaus ein konstantes Neugeschäft. „Wir sind gut aufgestellt und können auch in Zukunft den Anforderungen unserer Kunden und des Marktes gerecht werden“, so Dexheimer. Als Förderbank stehe nicht die Maximierung des Gewinns im Fokus, sondern die bedarfsgerechte Bereitstellung von Fördermitteln.

Knapp 7.000 Betriebe im regionalen Handwerk

88 Unternehmen mehr als im Vorjahr

Die Zahl der Handwerksbetriebe in der Region Trier ist im vergangenen Jahr um 88 gestiegen. Das teilt die Handwerkskammer (HWK) Trier mit. Zum Jahresende waren 6.988 Unternehmen bei der HWK gemeldet. Das sind fast 1,3 Prozent mehr als 2015.

Weiter zugelegt haben insbesondere die zulassungsfreien Berufe und handwerksähnlichen Gewerbe. Deren Betriebsgründer müssen keinen Meisterbrief haben. Bei den zulassungsfreien Berufen gab es ein Plus von 71 Unternehmen: 312 Neuanmeldungen standen 241 Betriebseinstellungen gegenüber. Ein ähnliches Bild weisen die handwerksähnlichen Gewerbe mit 216 Eintragungen gegenüber 157 Abmeldungen auf. Das sind unter dem Strich 59 Anmeldungen mehr.

Zurückgegangen ist hingegen die Zahl der zulassungspflichtigen Handwerke. In diesen Berufen ist zur Betriebsgründung eine Meisterprüfung oder eine vergleichbare Qualifikation erforderlich. Den 257 Betriebseinstellungen stehen lediglich 215 Neueintragungen gegenüber. Dieser Rücklauf um 42 Betriebe spiegelt den Trend der letzten Jahre wider.

Bei den insgesamt 743 Anmeldungen handelte es sich in 665 Fällen (90 Prozent) um erstmalige Existenzgründungen. Die restlichen Eintragungen betrafen Änderungen der Rechtsform, Wiedereintragungen oder die Verlegung des Betriebssitzes in die Region Trier. Nahezu unverändert geblieben ist die Reihenfolge der am häufigsten angemeldeten Berufe. Mit 104 Neugründungen liegt das Fliesen-, Platten- und Mosaiklegerhandwerk vorn, gefolgt von 89 Unternehmen des Kosmetikerhandwerks.

Neugründungen: Top Ten

Fliesen-, Platten- und Mosaikleger 104

Kosmetiker 89

Montagebetriebe 53

Gebäudereiniger 47

Friseure 29

Maßschneider 26

Kraftfahrzeugtechniker 18

Elektrotechniker 17

Maler und Lackierer 15

Betriebsbestände zum 31.12.2016

Zulassungspflichtige Handwerke  4.513

Zulassungsfreie Handwerke   1.347

Handwerksähnliche Gewerbe  1.128

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